Berlin: Polizei will Verbot von Palästina-Demonstration durchsetzen

Die Berliner Polizei warnt, das Demonstrationsverbot für Palästina zu missachten. Die Folgen könnten gravierend sein.

Die Berliner Polizei ist vorbereitet. Sollte es am Samstag zu Solidaritätskundgebungen für Palästina kommen, "werden wir durchgreifen". Das kündigt ein Sprecher auf Nachfrage von t-online an.

Die ursprünglich für Samstag geplante Demonstration am Brandenburger Tor hatte der Berliner Senat am Freitag verboten. Die Polizei begründete das Verbot mit der Gefahr, dass es zu antisemitischen Ausrufen und Gewaltverherrlichungen kommen könnte.

In Neukölln musste die Polizei mehrfach eingreifen

Sollte sich dem jemand widersetzen, werde die Polizei ihn erst einmal auffordern, den Protest zu beenden. "Wir setzen aber auch Zwangsmittel ein", stellte der Sprecher klar. Welche das sein werden, sei von Fall zu Fall unterschiedlich.

Bereits in den Tagen zuvor waren geplante "Pro-Palästina-Demonstrationen" in Berlin verboten worden. Begründet wurde das jeweils mit Sicherheitsbedenken. Mehr Details lesen hier.

Vor allem in Neukölln sind in den letzten Tagen immer wieder Menschen zusammen gekommen, haben für Palästina demonstriert, palästinensische Fahnen geschwenkt und Pyrotechnik gezündet. Die Stimmung dabei war aufgeheizt. Die Polizei konnte die Lage laut eigenen Angaben jedes Mal beruhigen.