Stadt hat Einwände Tesla will Werk in Grünheide erheblich vergrößern
Das Tesla-Werk in Grünheide sorgt bei Naturschützern erneut für Aufregung. Eine Areal-Erweiterung im Wasserschutzgebiet soll her – in der Größe von 100 Hektar.
Gegen den Bebauungsentwurf für die geplante Erweiterung der Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla in Grünheide bei Berlin sind 15 Einwände bei der Stadt eingegangen. Dies berichtete Bauamtsleiter Ulf Dymke am Dienstag auf Anfrage. Zu den Inhalten der Einwendungen konnte er zunächst nichts sagen.
Tesla will einen eigenen Werkbahnhof für den Güterverkehr, Logistikflächen und eine Betriebs-Kita auf einer an die Fabrik angrenzenden Fläche errichten, da das bestehende Gelände dafür nicht ausreicht. Die Gemeindevertretung Grünheide stimmte im Dezember mehrheitlich für die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans. Der Autobauer kann nun eine Fläche von über 100 Hektar kaufen. Für deren Bebauung muss weiterer Wald gerodet werden.
"Salami-Genehmigung" führe in "rechtsstaatliches Chaos"
Umweltschützer warnen vor einer Erweiterung der Fabrik, weil ein Teil des Areals im Wasserschutzgebiet liegt. Zudem kritisieren sie, dass mit der Erweiterung eine weitere Waldfläche verloren gehe.
Beim Bebauungsplan seien Flächen nicht zusammenhängend betrachtet worden, bemängelt der Landesgeschäftsführer der Grünen Liga Brandenburg, Michael Ganschow. "Die Salami-Genehmigungstaktik führt in ein rechtsstaatliches Chaos", sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Tesla möglicherweise Störfallanlage der oberen Klasse
So haben Naturschutzverbände Bedenken, was die Einstufung des Werks in einen Betriebsbereich der Störfallverordnung anbelangt. Ganschow nannte als Beispiel die Genehmigung eines öffentlichen Haltepunktes in einem Störfallsicherheitsbereich auf dem Werksgelände. "Erst wenn es zum Super-GAU kommt, wird es definitiv keine Täter und Verantwortlichen geben", warnte er.
Sogenannte "Störfallanlagen" sind Betriebe, in denen gefährliche Stoffe in einer Menge vorhanden sind, die den normalen Schwellenwert überschreiten. Je nach Höhe der Überschreitung werden die Anlagen in die Kategorien der oberen und unteren Klasse eingeteilt. Bei den Störfällen handelt es sich häufig um Rechtsfragen des Arbeits-, Gewässer-, Brand- und Katastrophenschutzes.
Laut Landesumweltamt fällt die genehmigte Automobilfabrik in die Kategorie "Störfallanlage" der unteren Klasse nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz. Ob die Anlage durch die geplante Erweiterung zu einem Betriebsbereich der oberen Klasse wird und damit erweitere Pflichten zu erfüllen wären, werde im laufenden Genehmigungsverfahren geprüft, hieß es von der Behörde.
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Tesla produziert seit März vergangenen Jahres in Grünheide in Brandenburg Elektroautos. Das bisherige Tesla-Gelände umfasst rund 300 Hektar.
- Nachrichtenagentur dpa
- MLUK Brandenburg: Störfallanlagen im Land Brandenburg