1. Mai in Berlin: Nach antisemitischen Parolen ermittelt der Staatsschutz

Protest in Berlin

Antisemitische Parolen auf 1.-Mai-Demo: Staatsschutz ermittelt

Eine kleine Gruppe an Teilnehmern soll bei einer 1. Mai-Demonstration in Berlin antisemitische Parolen gerufen haben. Die Polizei ermittelt gegen sie.

Der Staatsschutz der Berliner Polizei ermittelt wegen antisemitischer Parolen auf der Demonstration "Revolutionärer 1. Mai". Eine Anzeige sei gefertigt worden. Das teilte die Behörde auf Twitter mit. Beobachter des Jüdischen Forums hatten in einem Video dokumentiert, wie Demo-Teilnehmer "From the river to the sea, Palestine will be free" gerufen hatten.

Ein t-online-Reporter vor Ort beobachtete eine Gruppe Teilnehmer der pro-palästinensischen Gruppierung Samidoun bei der Demonstration. "Boycott Israel" stand auf einem ihrer Banner.

Ein Sprecher der Berliner Polizei sagte t-online, dass nach der Prüfung der Strafbarkeit dieser Parolen die Versammlungsleitung angesprochen werde. Diese solle auf die Teilnehmer einzuwirken, damit diese solche Rufe unterlassen. Sollten trotzdem wiederholt solche Rufe auftreten, könnte die Demo vorübergehend gestoppt werden. Die Polizei habe auch die Möglichkeit, einzelne Teilnehmer aus dem Demonstrationszug herauszuholen und ihre Personalien festzustellen.

Demonstration vorzeitig beendet

Eine Auflösung der Demonstration sei das letztmögliche Mittel, falls wiederholt Straftaten begangen würden, so der Sprecher. Er betonte aber, dass der überwiegende Teil der Demonstration bis zum frühen Abend friedlich und rechtskonform abgelaufen sei.

Gegen 20 Uhr beendeten die Veranstalter die Demonstration selbstständig vorzeitig am Kottbusser Tor. Als Grund führten sie an, nicht mit so vielen Menschen in den von der Polizei vorbereiteten Kessel am Oranienplatz laufen zu wollen. Alle aktuellen Entwicklungen zu den Geschehnissen auf der Demonstration lesen Sie in unserem Newsblog zum 1. Mai in Berlin.