"Zweifel an charakterlicher Eignung" Polizist bekifft im Dienst: Gericht bestätigt Entlassung
Ein Polizist kommt in seiner Probezeit unter Drogeneinfluss zum Dienst. Das Verwaltungsgericht Aachen bestätigt seine Entlassung – und nennt Gründe.
Ein Polizeikommissar auf Probe ist wegen des Konsums von Cannabis aus dem Dienst entlassen worden. Das Verwaltungsgericht Aachen hat nun den Antrag des Beamten gegen die Entlassung abgelehnt. Die Kreispolizeibehörde Heinsberg warf dem Mann vor, im Mai 2024 unter dem Einfluss der Droge mit dem Auto zum abendlichen Dienst erschienen zu sein.
Ermittlungen hätten zudem ergeben, dass der Polizist bereits vor der Teillegalisierung Cannabis konsumiert und damit gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen habe. Das Gericht betonte, dass allen Polizeibeschäftigten untersagt sei, unter dem Einfluss berauschender Mittel zu arbeiten. "Gegen dieses Nüchternheitsgebot hat der Polizeikommissar verstoßen", hieß es in der Mitteilung. Außerdem habe er gegen Bußgeldvorschriften des Straßenverkehrsgesetzes verstoßen.
Das Gericht sieht in seinem Verhalten "durchgreifende Zweifel an seiner charakterlichen Eignung". Es betonte, dass sein Verhalten nicht mit dem Berufsbild eines Polizeikommissars vereinbar sei. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.
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- Nachrichtenagentur dpa
