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Aus Sicherheitsgründen? Bundespräsident Steinmeier sagt Reise nach Kiew ab


Verwunderung über Planänderung
Steinmeier sagt Reise nach Kiew ab

Von afp, dpa, aj

Aktualisiert am 20.10.2022Lesedauer: 2 Min.
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Frank-Walter Steinmeier: Hat der Bundespräsident eine Ukraine-Reise aus Sicherheitsgründen abgesagt? (Quelle: IMAGO/Bernd Elmenthaler)
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Der Bundespräsident hat eine geplante Reise in die Ukraine kurzfristig verschoben. Dafür ausschlaggebend waren offenbar Sicherheitsgründe.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine für Donnerstag geplante Reise nach Kiew kurzfristig abgesagt. Ausschlaggebend für die Entscheidung waren Berichten zufolge Sicherheitsgründe. Steinmeier wollte sich an diesem Donnerstag in dem von Russland angegriffenen Land aufhalten und sich in Kiew mit Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen.

Russland beschießt die Ukraine und auch die Hauptstadt Kiew seit Tagen mit Drohnen. Die offiziell nicht angekündigte Reise soll den Informationen zufolge zeitnah nachgeholt werden. "Stern" und "Bild" berichteten ebenfalls über die vorläufige Absage. Demnach rieten das Auswärtige Amt, das Bundesinnenministerium und deutsche Sicherheitsbehörden dem Bundespräsidialamt von einer Kiew-Reise ab. Die Entscheidung, den Besuch in der ukrainischen Hauptstadt abzusagen, fiel demnach am Dienstagabend.

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Steinmeiers Sprecherin Cerstin Gammelin erklärte auf Twitter, Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seien am Donnerstag zu einem Telefonat verabredet. "Wir sind in engen und vertraulichen Planungen eines Besuchs des Bundespräsidenten in der Ukraine, der beiden Seiten wichtig ist."

Absage der Reise sorgt für Irritationen

Laut "Bild" gab es in Kiew Verwunderung über die Absage aus Berlin. "Während der Bundespräsident seinen Besuch absagt, gibt es viele internationale Diplomaten und Gäste, die gerade jetzt in der Hauptstadt Präsenz zeigen wollen", zitierte "Bild" einen ukrainischen Regierungsbeamten. Der Zeitung zufolge besuchte am Mittwoch der griechische Außenminister Kiew.

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Steinmeier hatte Mitte April ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russlandpolitik entscheidend mitgeprägt hat, teilte jedoch kurz vor der Reise mit, die ukrainische Führung habe seinen Besuch abgelehnt.

Die Ausladung hatte für erhebliche Verstimmung gesorgt. Dieser Konflikt wurde inzwischen aber ausgeräumt.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagenturen dpa und afp
  • twitter.com
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