Franziska Giffey | Rücktritt wegen Plagiatsaffäre: Was ihr zur Last gelegt wird

Rücktritt wegen Plagiatsaffäre

Was Franziska Giffey zur Last gelegt wird

Franziska Giffey gibt ihr Amt als Bundesfamilienministerin auf. Hintergrund sind Vorwürfe, die SPD-Politikerin hätte in ihrer Doktorarbeit umfangreich abgeschrieben. Was ihr vorgeworfen wird und wie es jetzt zum Rücktritt kam. Ein Überblick.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat die Konsequenzen aus der anhaltenden Diskussion um ihre Doktorarbeit gezogen. Am Mittwoch reichte die SPD-Politikerin ihren Rücktritt bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein. Die 43-Jährige reagierte damit vor einer möglichen Aberkennung ihres akademischen Grades, die seit Bekanntwerden von Plagiatsvorwürfen Anfang 2019 im Raum steht. Eine Chronologie der Ereignisse:

Im Februar 2019 wurde bekannt, dass Plagiatsjäger in der Dissertation der Bundesfamilienministerin zahlreiche Verstöße gegen wissenschaftliche Standards festgestellt haben. Giffey hatte 2010 am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin (FU) zum Thema "Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft" promoviert. Für ihre 205 Seiten lange Arbeit verlieh ihr die Hochschule die Doktorwürde.

Auf 49 Seiten dieser Arbeit wies die Plattform "VroniPlag Wiki" Fundstellen für Plagiate aus. In insgesamt 73 Fällen soll die SPD-Politikerin entweder Textabschnitte aus Fremdquellen übernommen und umformuliert haben, ohne die Quelle zu nennen – sogenannte Verschleierungen –, oder Passagen schlicht ganz abgeschrieben haben, ohne dies als Zitat kenntlich zu machen.

Giffey wies die Vorwürfe zurück und bat die Universität selbst, eine Überprüfung einzuleiten. Im Mai 2019 veröffentlichte "VroniPlag" einen Bericht, der inzwischen 119 Plagiate auf 76 Seiten der Arbeit auflistete. Die SPD-Politikerin gab daraufhin im Sommer 2019 bekannt, auf ihr Ministeramt zu verzichten, sollte ihr die Freie Universität den Doktortitel aberkennen. Eine Prüfungskommission der Hochschule kam im Herbst desselben Jahres jedoch zu einem anderen Urteil. Die Plagiate in Giffeys Arbeit seien von der Menge und der Qualität her nicht so gravierend, dass sie die Dissertation geprägt hätten. Eine Entziehung des Doktorgrades rechtfertige das nicht. Die Universität beließ es bei einer Rüge.

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An der Entscheidung gab es weithin Kritik. So wurde bemängelt, dass die Prüfungsordnung der FU das Instrument einer Rüge als Strafe gar nicht vorsehe. Für Kopfschütteln sorgte zudem, dass Giffeys Doktormutter an der Bildung der Prüfungskommission beteiligt war und so auf deren Zusammensetzung hätte Einfluss nehmen können. Im August 2020 bestätigte der Wissenschaftliche Dienst des Berliner Abgeordnetenhauses die Einschätzung, dass es für eine Rüge keine Rechtsgrundlage gab. Die Studierendenvertretung der FU warf der Hochschulleitung vor, mit politischem Kalkül gehandelt zu haben.

Im vergangenen November ordnete die Universität schließlich eine neue Überprüfung der Dissertation an. Kurz darauf erklärte Giffey, ihren Doktortitel "ab sofort und auch zukünftig nicht mehr zu führen". Bundesfamilienministerin wolle sie jedoch bleiben. Auch an ihrer Kandidatur für den Landesvorsitz der Berliner SPD halte sie fest. Nach ihrer Wahl zur Landeschefin und Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 bekräftigte Giffey in der "Zeit" nochmals: "Ich trete in Berlin an, auf jeden Fall, egal was passiert."

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Die neue Prüfungskommission der Freien Universität Berlin nahm im Januar 2021 ihre Arbeit auf, und es sieht so aus, als ob das Gremium diesmal zu einem anderen Urteil kommt. Wie das Portal "Business Insider" in der vergangenen Woche vermeldete, wird eine Aberkennung des Doktortitels von Giffey empfohlen. Am Mittwoch kam die SPD-Politikerin dieser Entscheidung zuvor und bat um ihre Entlassung als Familienministerin.