120.000 Stück für die Bundeswehr Sturmgewehr-Auftrag: Gericht weist Haenel-Beschwerde zurück
Der Streit um einen Großauftrag über 120.000 Sturmgewehre hat ein Ende: Das Gericht in Düsseldorf hat entschieden. Dennoch dürften bis zur ersten Lieferung Jahre vergehen.
Der Weg zur Neubewaffnung der Bundeswehr mit 120.000 Sturmgewehren ist frei. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht wies am Mittwoch eine Beschwerde des unterlegenen Bieters, der Thüringer Waffenschmiede C.G. Haenel, zurück.
Der Bund hatte 2021 entschieden, den prestigeträchtigen Großauftrag an das Schwarzwälder Unternehmen Heckler & Koch zu vergeben. Allerdings legte Haenel Rechtsmittel ein, um wieder in das Rennen einsteigen zu können. In dem Beschwerdeverfahren war das OLG die letzte Instanz. Mit dem Beschluss ist klar, dass die Vergabeentscheidung bestehen bleibt.
Für das finale grüne Licht fehlt noch die Zustimmung des Bundestags. Die gilt als so gut wie sicher. Danach folgen Vertragsverhandlungen und eine technische Erprobung in der Bundeswehr. Bis die ersten großen Chargen an die Truppe ausgeliefert werden, dürften mindestens zwei Jahre vergehen.
- Nachrichtenagentur dpa
