Videokonferenz mit Scholz Stoltenberg begrüßt Aufstockung der Bundeswehrtruppe in Litauen
"Beispielhafte Führungskraft": Nato-Generalsekretär Stoltenberg lobte den deutschen Kanzler für dessen Pläne. Anders als ursprünglich geplant, kam Stoltenberg für das Gespräch jedoch nicht nach Berlin.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die geplante Entsendung weiterer deutscher Soldaten nach Litauen und das 100-Milliarden-Programm zur Aufrüstung der Bundeswehr begrüßt. Das twitterte Stoltenberg am Donnerstag nach einer Videokonferenz mit dem Kanzler zur Vorbereitung des Nato-Gipfels vom 28. bis 30. Juni in Madrid.
Deutschland zeige mit seiner Bereitschaft zur Führung einer multinationalen Kampftruppenbrigade in Litauen nahe der russischen Grenze "beispielhafte Führungskraft", erklärte Stoltenberg am Donnerstag. Der Nato-Generalsekretär dankte dem Kanzler nach Nato-Angaben "für sein persönliches Engagement für die Nato und für den bedeutenden Beitrag Deutschlands zur Nato".
Stoltenberg würdigte demnach außerdem "die beträchtliche Unterstützung Deutschlands für die Souveränität der Ukraine durch militärische, wirtschaftliche und humanitäre Hilfe". Bei dem Nato-Gipfel in Madrid will die Allianz nach eigenen Angaben "weitere Schritte zu einer erheblichen Stärkung von Verteidigung und Abschreckung" unternehmen.
Scholz hofft auf "Signal der Entschlossenheit und Geschlossenheit"
Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte zu dem Gespräch mit: "Der Bundeskanzler und der Generalsekretär waren sich einig, dass vom Gipfel ein Signal der Entschlossenheit und Geschlossenheit der Allianz ausgehen müsse." Scholz habe bekräftigt, dass die Gipfelbeschlüsse sicherstellen müssten, dass die Nato auch im nächsten Jahrzehnt ihren Kernauftrag – den kollektiven Schutz des europäischen und nordamerikanischen Bündnisgebiets – zuverlässig und erfolgreich wahrnehmen könne. Deutschland wolle hierzu angemessen beitragen.
Nach Angaben der Bundesregierung unterrichtete Stoltenberg den Kanzler über den Stand der Vorbereitungen des Gipfels: "Im Mittelpunkt stehen dabei die Überlegungen zur Aktualisierung des Strategischen Konzepts der Allianz, zu den notwendigen Anpassungen in Folge der russischen Aggression gegen die Ukraine sowie zur Umsetzung der Agenda Nato 2030".
Der Nato-Generalsekretär hatte zuvor auch mit Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) gesprochen. Lambrecht erklärte nach ihrem Gespräch mit Stoltenberg: "Unsere Präsenz an der Ostflanke wollen wir verstärken."
Berlin-Besuch abgesagt
Stoltenberg wollte eigentlich am Donnerstag nach Berlin kommen, um mit Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zu sprechen. Der Besuch wurde aber kurzfristig abgesagt, wie das Bundesverteidigungsministerium am gleichen Tag mitteilte. "Der Nato-Generalsekretär hat darüber informiert, dass sein Besuch in Berlin kurzfristig abgesagt wird", hieß es in einer Erklärung.
Die Absage hat gesundheitliche Gründe. Ein Nato-Sprecher in Brüssel sagte, Stoltenberg sei erkrankt und werde den geplanten Besuch in Deutschland "nicht persönlich, sondern aus der Ferne" absolvieren. Dem Sprecher zufolge leidet Stoltenberg an Gürtelrose, die nach einer Covid-19-Erkrankung auftreten könne. Stoltenberg arbeite deshalb von zu Hause. Gürtelrose ist eine ansteckende Viruserkrankung mit Hautausschlag. Stoltenberg hatte sich Mitte Mai mit Corona infiziert.
Der Bundestag hatte am vergangenen Freitag die Einrichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr per Grundgesetzänderung beschlossen. Am Dienstag kündigte Scholz bei einer Reise nach Litauen an, dass Deutschland bereit sei, das an Russland grenzende baltische Land mit einer Kampfbrigade zu unterstützen. Auch in Estland und Lettland sollen die Nato-Truppen aufgestockt werden. Abschließend entschieden werden soll das auf dem Gipfel in Madrid.
- Nachrichtenagenturen dpa und AFP
