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Syrien und Irak: Bundestag beschließt Ende des Aufklärungseinsatzes


Tornado-Jets über Syrien und Irak
Bundestag beschließt Ende des Aufklärungseinsatzes

Von dpa
18.10.2018Lesedauer: 2 Min.
Tornados des deutschen Einsatzkontingent Counter Daesh an der jordanischen Luftwaffenbasis in Al-Azraq in Jordanien.Vergrößern des Bildes
Tornados des deutschen Einsatzkontingent Counter Daesh an der jordanischen Luftwaffenbasis in Al-Azraq in Jordanien. (Quelle: Thomas Koehler/imago-images-bilder)

Der Bundestag hat den Abzug der deutschen Tornado-Kampfflugzeuge aus Jordanien beschlossen. Noch ein Jahr lang sollen sie im Kampf gegen den IS Aufklärungsarbeit leisten, dann ist Schluss.

Die Bundeswehr wird den Einsatz der Tornado-Aufklärungsjets über dem Irak und Syrien im Kampf gegen die Extremistenmiliz IS im kommenden Jahr beenden. Dies beschloss der Bundestag am Donnerstag zugleich mit der Verlängerung des Mandates. Auch die Luftbetankung eigener und alliierter Jets durch ein deutsches Tankflugzeug soll danach zum 31. Oktober 2019 auslaufen.

Für den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak, der unter dem gleichen Mandat stattfindet, setzte der Bundestag dagegen kein Enddatum an. Dieser Teil der Mission soll aber zum 30. April 2019 überprüft werden. Sollte die irakische Regierung, die sich derzeit bildet, die Einladung an das deutsche Militär nicht erneuern, soll auch der Ausbildungsteil des Einsatzes bis Ende Oktober 2019 auslaufen.

Noch immer Tausende IS-Kämpfer in der Region

Die SPD hatte das Ende des Tornado-Einsatzes und der Luftbetankung bei den Mandatsverhandlungen durchgesetzt, da Teile der Partei dem Einsatz kritisch gegenüberstehen. In der Bundestagsdebatte warnte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen davor, die Fragilität der Lage im Irak zu unterschätzen.

Nach Angaben der Vereinten Nationen seien immer noch rund 20.000 IS-Kämpfer im Irak und Syrien aktiv, sagte sie. Weil die Extremisten zunehmend verdeckt operierten, sei die Bedeutung der Tornado-Jets noch einmal gewachsen. Der seit zweieinhalb Jahren andauernde Einsatz sei aber auch eine enorme Belastung für das Material.

"Wir haben deshalb gemeinsam verabredet, dass wir diese wichtige Fähigkeit noch ein weiteres Jahr zur Verfügung stellen", sagte die CDU-Politikerin. "Wir wollen aber auch (...) früh der Koalition signalisieren: Ein ganzes Jahr noch, aber dann erwarten wir auch, dass jemand anders uns auslöst, dann melden wir uns aus diesem Einsatz aus - wie übrigens im Augenblick Belgier und Niederländer in der Regenerationsphase sind."

400 Bundeswehr-Soldaten in der Region

Derzeit sind knapp 300 deutsche Soldaten auf dem jordanischen Stützpunkt Al-Asrak stationiert. Die Bundeswehr startet von dort aus mit Tornado-Kampfjets zu Aufklärungsflügen über dem Irak und Syrien. Ein deutsches Tankflugzeug versorgt außerdem deutsche und verbündete Jets in der Luft. Im Irak hat die Bundeswehr weitere knapp 100 Soldaten stationiert, die in der Nähe von Bagdad und im Norden des Landes Soldaten ausbilden. Die Gesamtmission hat eine Mandatsobergrenze von 800 Soldaten.

Verwendete Quellen
  • dpa
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