Neue Sicherheitsüberprüfung Rechtsextreme schaffen es immer seltener in die Bundeswehr
Seit Abschaffung der Wehrpflicht 2011 hat die Bundeswehr Dutzende Rechtsextreme und Islamisten in ihren Reihen enttarnt. Doch die Verdachtsfälle werden deutlich weniger.
Die Bundeswehr hat einem Bericht zufolge seit dem Jahr 2011 in ihren Reihen 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten überführt. In drei Fällen laufen noch Verfahren, alle anderen Verdächtigen wurden vorzeitig entlassen oder schieden aus dem Dienst aus, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf das Verteidigungsministerium schreiben.
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei sowohl die Zahl der Verdachtsfälle als auch die der erkannten Rechtsextremisten in der Bundeswehr "deutlich zurückgegangen", erklärte der Vizepräsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Flottillenadmiral Michael Kulla, den Funke-Zeitungen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums halbierte sich demnach die Zahl der Verdachtsfälle mit rechtsextremem Hintergrund von ursprünglich 600 im Jahr auf durchschnittlich 300.
Sicherheitsüberprüfung bei allen Bewerbern
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte den Zeitungen, "die Bundeswehr will keine Nazis in ihren Reihen. Wenn man sie von vornherein rausfischen kann, umso besser." Die Bundeswehr schaue genauer hin als viele andere staatliche Organisationen.
Seit Juli 2017 führt der MAD dem Zeitungsbericht zufolge erstmals bei allen Bewerbern der Bundeswehr vor Einstellungen eine Sicherheitsüberprüfung durch, laut Ministerium in mehr als 15.000 Fällen. Im Ergebnis sei demnach mehreren Personen aufgrund eines extremistischen Hintergrundes der Eintritt in die Bundeswehr – und damit auch der Zugang zur Ausbildung an Kriegswaffen – verwehrt worden.
Kaum Linksextreme
Insgesamt gab es dem Bericht zufolge seit 2011 rund 300 Verdachtsfälle von Islamismus bei der Bundeswehr, von denen sich 200 nicht bestätigt hätten. In 76 Fällen verließen die Verdächtigen demnach die Truppe, bevor der Verdacht zweifelsfrei geklärt werden konnte. Als Linksextremisten wurden demnach von 2008 bis 2018 nur 15 Bundeswehr-Angehörige bewertet, seit 2011 sogar nur in einem einzigen Fall.
- AFP
