"Neue sicherheitspolitische Realität" Scholz will weitere 20 Eurofighter bestellen
Der Bund hat bereits 38 Eurofighter bestellt – jetzt will Bundeskanzler Olaf Scholz die Luftwaffe weiter ausrüsten. 20 Kampfflugzeuge sollen noch dazukommen, auch um die Rüstungsbranche zu stärken.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Rüstungsindustrie "verlässliche Aufträge" zugesagt, damit die Produktionskapazitäten in Deutschland und Europa ausgebaut werden können. "Die Bundesregierung hat größtes Interesse an einer starken Luft- und Raumfahrtbranche in Deutschland und Europa", sagte Scholz am Mittwoch in Berlin zur Eröffnung der Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA). "Deshalb werden wir noch in dieser Legislaturperiode 20 weitere Eurofighter bestellen – zusätzlich zu den 38 Flugzeugen, die derzeit noch in der Pipeline sind", fügte der Kanzler hinzu.
Er sprach von einer nötigen "verteidigungsindustriellen Kehrtwende". Die Regierung werde sich auch für weitere Möglichkeiten, etwa beim Export des Eurofighters, einsetzen. "Ich setze mich mit Nachdruck für den Erhalt und den Ausbau von Produktionskapazitäten ein", sagte er mit Blick auf die Rüstungsindustrie.
"Heute sehen wir klarer denn je, wie wichtig eine europäische und deutsche Verteidigungsindustrie ist, die alle wichtigen Waffengattungen und die nötige Munition kontinuierlich produzieren kann", so der SPD-Politiker weiter. Die Politik in Deutschland habe um die Branche "in der Vergangenheit einen zu großen Bogen gemacht". Scholz sagte: "Das ist vorbei. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat ganz Deutschland vor eine neue sicherheitspolitische Realität gestellt."
Scholz: "Europa braucht Satelliten-Mega-Konstellation"
Scholz bezeichnete auch die Raumfahrt als zunehmend bedeutend, weshalb sich das Kanzleramt mit darum kümmern werde. Mit dem baldigen Start der Ariane-A6-Trägerrakete werde "endlich" wieder Europas eigener Zugang zum All mit einem Großträgersystem hergestellt und die technologische Souveränität auf einem entscheidenden Feld für die Wettbewerbsfähigkeit gesichert.
"Die Fähigkeit, jederzeit auch im All handeln und Satelliten in Umlaufbahnen bringen zu können, ist kommerziell, aber auch verteidigungspolitisch unerlässlich", sagte er. Nötig seien zudem verlässliche und innovative Kleinsysteme, um Satelliten ins All zu bringen, sagte Scholz und verwies auf die Erststarts deutscher sogenannter Micro-Launcher in diesem Jahr. Diese bringen Kleinstsatelliten ins All.
- Nachrichtenagenturen Reuters, dpa
