Für die Bundeswehr Bericht: Pistorius will zehn Milliarden Euro mehr
Das Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro ist Boris Pistorius nicht genug. Der Verteidigungsminister fordert offenbar, seinen Etat aufzustocken.
Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert eine Aufstockung seines regulären Etats um zehn Milliarden Euro. Das berichtete das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Bei einem Gesamtvolumen von dann 60 Milliarden Euro solle es auch die nächsten Jahre bleiben, hieß es in dem Bericht weiter.
Andernfalls sei die von Kanzler Olaf Scholz angekündigte Modernisierung der Bundeswehr nicht zu schaffen, hätten die zuständigen Beamten in ersten Etatgesprächen argumentiert. Dringend gebraucht werde etwa Munition, deren Beschaffung in dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro nicht vorgesehen sei.
Sondervermögen schrumpft deutlich durch Inflation
Ein weiteres Problem ist, dass das Sondervermögen durch die hohe Inflation schrumpft. Die Haushaltsexperten im Verteidigungsministerium gehen nun offenbar davon aus, dass die zur Verfügung stehende Summe deutlich geringer als erwartet ausfällt. Das berichtet die "Welt am Sonntag".
Im geltenden Wirtschaftsplan für das Sondervermögen von vergangenem November nimmt das Ministerium noch eine "zu finanzierende Zinsbelastung mit einer Gesamtsumme von sieben Milliarden Euro" an. Das berichtete die Zeitung unter Berufung auf eine Antwort von Verteidigungs-Staatssekretär Thomas Hitschler (SPD) auf eine Anfrage des CDU-Haushaltsexperten Ingo Gädechens.
Die Berechnung dieser Zinsausgaben werde monatlich aktualisiert. Sofern sich dabei ein Anstieg der Zinsen ergebe, "wird dieser im Rahmen der Fortschreibung des Wirtschaftsplans berücksichtigt werden".
Auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik hätten kürzlich führende Ministerialbeamte aus der Haushaltsabteilung des Wehrressorts präzise dargelegt, wie hoch dieser Anstieg ausfallen wird, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Gädechens. Danach plane das Ministerium weitere sechs Milliarden Euro an Zinsen ein, insgesamt also 13 Milliarden. Die Kaufkraft des Sondervermögens schrumpft mithin auf 87 Milliarden Euro.
Finanzministerium zeigt sich wohl offen
Aus dem Umfeld von Bundesfinanzminister Christian Lindner zitiert der "Spiegel" die Bereitschaft, dem neuen Minister Pistorius weiteres Geld zur Verfügung zu stellen, "damit er nicht von vornherein als geschwächt dasteht". Von beiden Ministerien lag dazu zunächst keine Stellungnahme vor.
Derzeit verhandeln die Ressorts mit dem Finanzministerium über die Eckwerte des Bundesetats für 2024. Mitte März soll der Etat dann vom Kabinett beschlossen werden.
- Nachrichtenagenturen Reuters und AFP
- spiegel.de: "Pistorius will zehn Milliarden pro Jahr mehr für die Bundeswehr"
