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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Neuer Verteidigungsminister Das erwartet Boris Pistorius jetzt
Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht übernimmt nun Boris Pistorius das Ruder im Verteidigungsministerium. Auf ihn warten gigantische Herausforderungen.
Stoltenberg, Rühe, Scharping, Struck, Jung, zu Guttenberg, de Maizière, von der Leyen, Kramp-Karrenbauer, Lambrecht.
Das sind die Namen der deutschen Verteidigungsminister seit der Wiedervereinigung. Nun also kommt Boris Pistorius hinzu. Der bisherige niedersächsische Innenminister wird der elfte Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt in gut drei Jahrzehnten sein. Im Schnitt kam damit alle drei Jahre ein neuer Hoffnungsträger ins Amt, zunächst auf die Bonner Hardthöhe und dann in den Berliner Bendlerblock.
In durchschnittlich drei Jahren Spuren zu hinterlassen, ist nicht leicht. Viele Verteidigungsminister hatten allerdings das besondere Talent, eher unrühmlich in Erinnerung zu bleiben. Rudolf Scharping plantschte mit seiner Geliebten im Pool, während im Kosovo Bundeswehrsoldaten kämpften. Franz Josef Jung galt als chronisch überfordert. Karl-Theodor zu Guttenberg und Ursula von der Leyen kümmerten sich vor allem um die eigene Inszenierung. Von Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lambrecht wird vermutlich auch nicht viel mehr übrigbleiben als ein Foto in der Ahnengalerie.
Angesichts der bescheidenen Historie sind die Erwartungen der mehr als 250.000 Mitarbeiter der Bundeswehr und der rund 2.500 Beschäftigten des Verteidigungsministeriums überschaubar. Sie wären schon zufrieden, wenn der neue Amtsinhaber zeigte, dass er der Truppe vertraut, sich für sie interessiert und einsetzt – und sie weder im In- noch im Ausland blamiert. Also einfach vernünftig seinen Job machte.
Gute persönliche Eigenschaften sind aber nur eine der zwingenden Voraussetzungen. Die inhaltlichen Herausforderungen für Pistorius sind ebenfalls groß. Schließlich ist die sicherheitspolitische Lage in Europa so prekär wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Vor bald einem Jahr rief Olaf Scholz die "Zeitenwende" aus. Doch eine neue Dynamik ist aus den Kanzlerworten bislang nicht entstanden. Die Strukturen in der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie sind noch immer verkrustet.
Die Aufgaben sind also klar umrissen. Ein Überblick über die drei größten Herausforderungen für Lambrechts Nachfolger:
1. Die Soldatinnen und Soldaten wertschätzen
Wer wissen wollte, wie es um Christine Lambrecht zuletzt bestellt war, der musste in die Truppe reinhören. Dort nahm kaum jemand mehr die Chefin ernst. Die Stöckelschuhe im Wüstensand von Mali, der Sohn im Bundeswehr-Helikopter, die Unkenntnis von Dienstgraden – all das führte dazu, dass Lambrecht von vielen Soldatinnen und Soldaten nicht mehr als Respektsperson gesehen wurde.
Man orientierte sich an den jeweiligen Vorgesetzten und kommentierte die Debatte über die Pannenministerin nur noch mit zynischen Witzen. Auch bei den hochrangigen Militärs gab es große Irritationen über Lambrecht, die sich schnell mit einem kleinen Kreis von Vertrauten abschottete und für viele nicht mehr zugänglich war.
Pistorius muss nun sowohl das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten als auch das der Generäle schnellstmöglich zurückgewinnen. Dazu gehören intensive Truppenbesuche im In- und Ausland und ein schnelles Einarbeiten in die Hierarchien – auch in die 83 Dienstgrade der Bundeswehr.
2. Den internationalen Ruf aufpolieren
Als Bundeskanzler Olaf Scholz Ende Februar des vergangenen Jahres die "Zeitenwende" ankündigte, erhielt er dafür auch im Ausland viel positive Resonanz, insbesondere von den westlichen Verbündeten. Groß war die Hoffnung, Deutschland werde nun endlich auch militärisch-strategisch die Rolle einnehmen, die seiner politischen und geografischen entspricht. "Europas schlafender Gigant erwacht", schrieb etwa "The Atlantic".
Inzwischen hat sich Enttäuschung breitgemacht. Die Ankündigung, die alten Tornados durch moderne F-35-Kampfflugzeuge zu ersetzen, mündete in eine Debatte, ob man überhaupt einen Flugplatz und eine Flugerlaubnis dafür habe. Polen und andere osteuropäische Nachbarn waren insbesondere in der Anfangszeit des Krieges entsetzt über die deutsche Zurückhaltung, die Ukraine mit schweren Waffen zu unterstützen. Dann fielen auch noch die für die Schnelle Einsatztruppe der Nato eingeplanten Puma-Panzer aus.
Pistorius muss auch den ausländischen Partnern glaubhaft versichern, dass Deutschland es ernst meint mit seinem "Zeitenwende"-Versprechen. Er muss aus der Bundeswehr wieder eine Armee machen, die zur Landesverteidigung in der Lage ist. Voraussetzung dafür ist die Reform der Strukturen. Das Problem: die jahrelange, chronische Unterfinanzierung der Bundeswehr. Jetzt, da es ein 100-Milliarden-Sondervermögen gibt, muss die Prioritätenliste schnell angegangen werden.
Der Lambrecht-Nachfolger muss auch dafür sorgen, dass das Zwei-Prozent-Ziel endlich eingehalten wird. Scholz hatte versprochen, dass künftig zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben werden – so, wie es die Nato-Partner schon 2014 in Wales beschlossen hatten. Dass Deutschland sich darum drückte, sorgte insbesondere bei den Amerikanern regelmäßig für Verdruss.
3. Die Bürokratie reduzieren
Wenn das G36 zu heiß wird, dann schießt es daneben. Das ist unglücklich, aber keine Neuigkeit. Schon 2015 wurden die Mängel des Standard-Sturmgewehrs der Bundeswehr nachgewiesen. Die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entschied: Die Truppe braucht ein neues Gewehr. 2017 wurde der Auftrag ausgeschrieben. Schießen werden deutsche Soldaten mit dem G36-Nachfolger aber erst ab 2024. Fast zehn Jahre wird es dann gedauert haben.
Bis die Bundeswehr etwas geliefert bekommt, sei es ein Sturmgewehr oder auch nur ein Rucksack, dauert lange. Viel zu lange. Eine Behörde kann zwar nicht einkaufen wie eine Privatperson beim Onlineshopping. Aber die Probleme im Beschaffungswesen sind legendär. In normalen Zeiten ist das ärgerlich für die Truppe, in Kriegszeiten wird es zum riesigen Problem. So wie jetzt, wo die Ukraine auch immer wieder mit dem Hinweis vertröstet wird, dass die Bundeswehr eben selbst nicht genug funktionierendes Material habe.
Das Problem ist so groß, die Bürokratie so verkrustet, dass bislang noch alle Verteidigungsminister daran gescheitert sind. Christine Lambrecht hat es immerhin versucht. Statt jede Bestellung über 1.000 Euro mit einem Vergabeverfahren über das Beschaffungsamt laufen zu lassen, setzte sie die Grenze zum Beispiel auf 5.000 Euro hoch, was wohl jeden fünften Auftrag betrifft.
Doch ausreichend waren auch ihre Bemühungen nicht, sagen Experten. Vor allem, wenn die "Zeitenwende" mit ihren 100 zusätzlichen Milliarden Euro für die Bundeswehr nicht verpuffen soll. Und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat ein weiteres Problem offenbart: Die Rüstungsindustrie ist nicht eingestellt auf eine Bundeswehr, die schnell und viel bestellt. Sie hat derzeit schlicht nicht die Kapazitäten, um dringende Wünsche rasch zu erfüllen.
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Mit diversen Gipfeln hat zuletzt vor allem das Kanzleramt versucht, das Problem zu lösen. Doch mittelfristig dürfte es die Aufgabe des neuen Verteidigungsministers sein, der Industrie die langfristige Sicherheit zu geben, die sie braucht, um ihre Produktionskapazitäten sinnvoll aufzustocken.
Das Beschaffungswesen ist dabei nur ein Aspekt, an dem die Notwendigkeit zu Reformen besonders deutlich wird. Die Bundeswehr ist trotz aller Einsparungen zu einem bürokratischen Monstrum angewachsen, in dem viel Verantwortung nach oben delegiert wird, ohne dass Entscheidungen fallen.
"Die kleinste Bundeswehr der Geschichte hat ihre höchste Führungsdichte", hat einmal der Politikwissenschaftler und Bundeswehrexperte Sven Gareis geschrieben. In der Praxis bedeutet das, dass Waffensysteme als nicht funktionstüchtig gemeldet werden, weil aus Angst vor Fehlern niemand die Verantwortung für ihren Einsatz übernehmen will. Eine der größten Herausforderungen ist es deshalb, die Strukturen so zu reformieren, dass die Bundeswehr wieder militärisch effektiv wird.
- Eigene Recherchen
