Ergebnisse am Freitag "Brombeer-Koalition" in Thüringen schließt Sondierungen ab
Die "Brombeer-Koalition" nimmt in Thüringen Form an. CDU, BSW und SPD sollen die Sondierungen abgeschlossen haben.
Die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD haben ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung in Thüringen abgeschlossen. Wie die "Welt" mit Informationen aus CDU-Kreisen berichtet, ist offenbar auch die Aufteilung der Ministerien bereits geklärt. Demnach soll die CDU den Ministerpräsidenten stellen.
Laut einem der "Welt" vorliegenden Sondierungspapier wird die CDU außerdem die Ministerien für Bildung, Wirtschaft und Landwirtschaft übernehmen. Das BSW erhält die Ressorts für Finanzen, für Umwelt und Infrastruktur sowie das Ministerium für Arbeit, Wissenschaft, Kultur, Hochschulen und Forschung. Die SPD wird für das Innen- sowie das Sozialministerium zuständig sein.
Am Freitag sollen die Ergebnisse der Gespräche offiziell bekannt gegeben werden. Die Entscheidung über formelle Koalitionsverhandlungen hängt nun von der Bewertung der Gremien der drei Parteien ab. In den letzten Wochen bezeichneten Vertreter die Atmosphäre bei den Verhandlungen als konstruktiv.
Dem "Welt"-Bericht zufolge habe es aber auch Streitpunkte, insbesondere durch außenpolitische Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht, gegeben. Die Politikerin habe etwa ein Bekenntnis gegen US-Mittelstreckenraketen in Deutschland gefordert, was zu Debatten innerhalb der CDU geführt habe. Ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD wäre eine Neuheit in Deutschland.
In Thüringen gewann zuletzt die AfD die Landtagswahl, während sie in Sachsen zweitstärkste Kraft wurde. Der Landesverfassungsschutz stuft die Partei in beiden Ländern als rechtsextremistisch ein, weshalb keine andere Partei bereit ist, mit ihr zu koalieren oder zusammenzuarbeiten.
