Fokus auf Autobauer Internes Papier: So will die SPD die Wirtschaft ankurbeln
Die SPD will die Wirtschaft mit Vergünstigungen ankurbeln. Ein Fokus soll auf Elektroautos liegen.
Die SPD plant laut offenbar eine neue Wirtschaftsstrategie, die im kommenden Bundestagswahlkampf für Rückenwind sorgen soll. Das Konzept mit dem Titel "Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft: Wirtschaft ankurbeln. Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten" sieht unter anderem Kaufprämien für E-Autos, einen "Made in Germany"-Bonus für Unternehmen sowie Steuersenkungen für die Mittelschicht vor. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Der Parteivorstand will die Strategie auf einer Klausurtagung am Sonntagabend beschließen.
Die SPD setzt laut BamS besonders auf den Ausbau der Elektromobilität. "Die Zukunft unseres Autolandes Deutschland liegt in der E-Mobilität", heißt es in dem Konzeptpapier. Zum ersten Mal soll es eine gezielte Kaufprämie für E-Autos geben. In Abstimmung mit Industrie und Gewerkschaften sollen Anreize geschaffen werden, die der heimischen Automobilindustrie zugutekommen. Außerdem sind E-Auto-Quoten für Leasinganbieter sowie Steuervorteile für E-Dienstwagen geplant.
"Made in Germany"-Bonus für Investitionen
Eine pauschale Unternehmenssteuersenkung lehnt die SPD als "zu wenig zielgenau" ab. Stattdessen will sie Steuervergünstigungen an Investitionen in Zukunftsbranchen und an Arbeitsplatzerhalt knüpfen. "Wer in Deutschland investiert, erhält steuerliche Vergünstigungen", heißt es im Papier.
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Die SPD will sich im Bundestagswahlkampf für eine grundlegende Einkommenssteuerreform einsetzen, die 95 Prozent der Steuerzahler entlastet. Dafür sollen die höchsten ein Prozent der Einkommen stärker besteuert werden, meldet die Nachrichtenagentur dpa und bezieht sich ebenfalls auf die Beschlussvorlage.
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- Nachrichtenagenturen AFP und dpa