Deutschland vor Migrationsabkommen mit Usbekistan

Deutschland steht offenbar kurz vor einem Migrationsabkommen mit Usbekistan. Dabei geht es vor allem um mögliche Arbeitskräfte.

Die Bundesregierung hat mit Usbekistan ein Migrationsabkommen ausgehandelt, das auf der Reise von Kanzler Olaf Scholz nach Zentralasien formell unterzeichnet werden soll. Das erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters aus Regierungskreisen.

Ziel des Abkommens sei vor allem die Ausbildung und Anwerbung von Arbeitskräften aus Usbekistan. Die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber spiele in diesem bilateralen Abkommen eine geringere Rolle. Von mit den Verhandlungen vertrauten Personen wurde zudem betont, dass es keine Verbindung zwischen diesem seit Wochen ausgehandelten Abkommen und einer möglichen Abschiebung afghanischer Straftäter gebe.

Auch Migrationsabkommen mit Kenia geplant

Scholz reist am Sonntag nach Usbekistan und Kasachstan, wo er mit Regierungsspitzen aller fünf zentralasiatischen Länder zusammentreffen wird. Dazu gehören auch Kirgistan, Tadschikistan und Turkmenistan.

Am Freitag will der Kanzler zudem ein Migrationsabkommen mit dem ostafrikanischen Kenia in Berlin unterzeichnen. Die Migrationsabkommen sollen einerseits regeln, dass Deutschland Staatsangehörige dieser Länder ohne Bleiberecht wieder abschieben kann. Andererseits sollen sie etwa Programme zur Ausbildung von Arbeitskräften für den deutschen Arbeitsmarkt beinhalten. Sie unterscheiden sich von Land zu Land.