Bundeskanzler über Regierung Scholz hat sich an Ampel-Koalition "noch nicht ganz gewöhnt"
In einem Interview gesteht Bundeskanzler Olaf Scholz ein, dass er noch immer mit seiner Regierungskoalition fremdele. Er verteidigt zudem seine Maßnahmen in der Asyl-Politik.
Seit gut zweieinhalb Jahren regiert Olaf Scholz als Bundeskanzler der Ampel-Koalition - doch so richtig ist er mit dem Bündnis offenbar nicht warm geworden. "Es mag ein Stück neue Realität sein, an das auch ich mich noch nicht ganz gewöhnt habe", sagte der SPD-Politiker dem "Spiegel" in einem am Freitag veröffentlichten Interview. "Da geht es mir nicht viel anders als den Bürgerinnen und Bürgern."
Für den Kanzler ist die Arbeit in der Ampel demnach nicht leicht. SPD, Grüne und FDP hätten die Koalition "zustande gebracht", sagte er. "Das war mühselig und ist mühselig geblieben." Er wolle "hier gar nichts schönreden – da war nicht alles ein Ruhmesblatt", sagte Scholz.
Er verwies zugleich darauf, dass Union, Grüne und FDP 2017 schon "beim Versuch gescheitert" seien, eine Jamaika-Koalition zu bilden. Koalitionen würden auf absehbare Zeit kompliziert bleiben, unabhängig von der "Ampel".
"Aufgrund der Veränderungen in unserer Gesellschaft und in der politischen Landschaft werden künftig Parteien miteinander eine Koalition bilden, die nicht schon immer davon geträumt haben, miteinander zu regieren", sagte Scholz voraus. "Die Zeiten, in der eine große mit einer kleinen Partei regiert, scheinen erst mal vorbei."
"Heftiger politischer Kampf"
Im Interview verteidigte Scholz außerdem sein Statement: "Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben". Das hatte er dem "Spiegel" in einem vorherigen Interview im Oktober 2023 gesagt. Er sagte nun, er habe in der Zwischenzeit in einem "heftigen politischen Kampf" Veränderungen durchgesetzt, die jahrelang nicht möglich gewesen wären. Zum Beispiel habe er dafür gesorgt, dass die Polizei in der ganzen Wohnung einer zur Abschiebung bestimmten Person nach ihr suchen kann und er die Kontrollen an den deutschen Grenzen verschärft habe.
Dass die Maßnahmen noch nicht die Wirkung zeigten, die man unter "Abschiebungen im großen Stil" verstehe, gestand er ein. "Veränderungen brauchen ihre Zeit. Die Zuständigkeiten sind auf viele Schultern verteilt – auf fast 550 kommunale Ausländerbehörden, 16 Länder mit ihren Polizeibehörden und natürlich die Einrichtungen des Bundes. Da ist es einfacher, in Sonntagszeitungen markige Sprüche zu klopfen und mit dem Finger auf andere zu zeigen, statt im eigenen Haus aufzuräumen", sagte er.
Dublin funktioniere schon lange nicht
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Zudem versprach Scholz im Interview, dass in Zukunft mehr Asylentscheidungen direkt an den Außengrenzen der EU gefällt werden würden, da es an der Umsetzung des Dublin-Verfahrens hapere. "Das Dublin-System funktioniert seit Längerem nicht, da dürfen wir nicht drum herumreden. Deshalb haben wir mit dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem, dem GEAS, gerade einen neuen Solidaritätsmechanismus geschaffen", so Scholz.
- Nachrichtenagentur dpa
- spiegel.de: "Warum war der mutmaßliche Täter überhaupt noch in Deutschland, Herr Scholz? – "Das wüsste ich auch gern" (Bezahl-Inhalt)
