Nach Kanzler-Idee "Absolute Notwendigkeit" – FDP-General will Corona-Aufarbeitung
Die Idee nach einer Aufarbeitung der Corona-Krise findet parteiübergreifend Anklang. FDP-Generalsekretär Djir-Sarai stärkt dem Kanzler den Rücken.
Die Pandemie liegt mittlerweile bald zwei Jahre zurück, doch noch immer gab es keine größere Aufarbeitung der teils harten Entscheidungen während der Corona-Zeit. Ändert sich das jetzt?
Nachdem Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag im ARD-Interview entsprechende Schritte befürwortet hatte, bekommt er nun Unterstützung aus der FDP. Der Generalsekretär der Liberalen, Bijan Djir-Sarai, sagte am Montag vor Journalisten, es sei "eine absolute Notwendigkeit", die Corona-Zeit im Rückblick noch einmal zu beleuchten.
"Es geht dabei nicht darum, die damals handelnden Personen vorzuführen oder ihnen im Nachhinein Versagen zu bescheinigen", so Djir-Sarai. Vielmehr müsse man aus der Pandemie die richtigen Lehren für die Zukunft ziehen. Viele Menschen erwarteten eine solche Beschäftigung mit der Vergangenheit. "Ich glaube, es tut der Politik insgesamt gut, noch einmal über diese Zeit nachzudenken, über die Entscheidungen, über die Entscheidungsprozesse."
Scholz fände Corona-Bürgerräte gut
Scholz hatte am Sonntag gesagt, am sympathischsten sei ihm der Vorschlag, dass sich Bürgerräte damit beschäftigen sollten. Dann seien nicht nur Experten und Abgeordnete dabei, sondern auch Bürgerinnen und Bürger. "Das finde ich nicht schlecht." Als "gutes Experiment" des Bundestags habe das schon einmal geklappt.
Scholz machte deutlich, wenn man sich nachträglich die Bilanz anschaue, "dann haben wir in Deutschland die Schulen mehr geschlossen als in anderen Ländern, und das war sicherlich nicht die richtige Entscheidung." Einen Bürgerrat zu Corona hatte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ins Gespräch gebracht. Ein erster Bürgerrat des Parlaments mit zufällig ausgewählten Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatte kürzlich Empfehlungen zur Ernährungspolitik vorgelegt.
Djir-Sarai wollte sich am Montag nicht festlegen, ob ein Bürgerrat das Mittel der Wahl sein könnte. "Welche Gremien dafür geeignet sind, kann man noch überlegen", so der FDP-Politiker. Seine Partei hatte sich zuvor immer wieder für eine Enquete-Kommission des Bundestags ausgesprochen, auch die Union befürwortet ein solches Modell, in dem sich Abgeordnete mit Experten austauschen und am Ende einen umfassenden Bericht vorlegen.
Auch von den Grünen gibt es Rufe nach einer Aufarbeitung. Ob und wie dies noch in dieser Wahlperiode angegangen werden soll, ist offen. Im Blick für eine Aufarbeitung stehen Schutzregeln mit Masken, Tests und Impfungen oder Schließungen von Schulen, Kindergärten und Gaststätten.
- Pressekonferenz nach der FDP-Präsidiumssitzung
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
