Sowohl in Sachsen als auch im Bund CDU-Ministerpräsident warnt vor Koalition mit Grünen
News folgenIm September finden in Sachsen Landtagswahlen statt. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt vor einer Koalition mit den Grünen – auch auf Bundesebene.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt seine Partei vor weiteren Koalitionen mit den Grünen. "Unser Ziel muss eine Regierungsbildung ohne die Grünen sein", sagte Kretschmer der "Welt am Sonntag". Dies gelte sowohl in Sachsen als auch im Bund. "Die CDU muss das offen aussprechen, wir müssen da ganz klar sein."
In Sachsen regiert die CDU zusammen mit den Grünen und der SPD. Der Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) warf Kretschmer vor, sich auf einem Irrweg zu befinden und sich von den Grünen treiben zu lassen. Mit Blick auf eine künftige Regierungskoalition sagte Kretschmer: "Es geht zunächst darum, was man selber möchte. Über die Frage, wer mit wem regiert, sprechen wir nach der Wahl."
Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz hatte sich dagegen Anfang des Jahres zur Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene geäußert. SPD und Grüne nannte er als mögliche Partner für den Fall, dass es für eine Koalition mit der FDP nicht reichen sollte. "Keine besonders verlockende Aussicht, aber eine regierungsfähige Mehrheit muss es geben", schrieb er in einer Mail an seine Anhänger im Februar.
- Nachrichtenagentur dpa
