CDU-Chef Merz plant Reise in die Ukraine
Nur wenige deutsche Spitzenpolitiker reisten seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine. Nun will der CDU-Vorsitzende nach Kiew aufbrechen – im Gegensatz zu Kanzler Olaf Scholz.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will in die Ukraine reisen. Das bestätigte sein Stabschef Jacob Schrot auf Twitter. Demnach plane Merz "in der Tat" eine Reise in das Land um unter anderem deutlich zu machen, dass Deutschland "an der Seite der Ukraine" stehe. Zuerst hatte die "Bild" am Samstag über die Reise berichtet. Angeblich wolle Merz schon am Montag in die Ukraine reisen. Eine Quelle nannte die Zeitung nicht. Der Berliner "Tagesspiegel" meldete unter Berufung auf Partei- und Sicherheitskreise ebenfalls, dass Merz nach Kiew reisen werde. Eine Sprecherin der CDU machte auf Nachfrage von t-online keine Angaben zu den Berichten.
Schrot schrieb weiter: "Deutschlands Unterstützung der Ukraine ist keine Frage von Regierung versus Opposition. Deshalb hat in dieser Woche die demokratische Mitte des Deutschen Bundestags einen gemeinsamen Antrag zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Diese gemeinsame staatspolitische Verantwortung von Opposition und Regierung will Friedrich Merz mit seinem Besuch zum Ausdruck bringen." Außerdem wolle er signalisieren, dass die Ukraine in ihrem Freiheitskampf nicht allein stehe, sondern Deutschland an ihrer Seite habe. "Friedrich Merz will zuhören und die konkreten Unterstützungsbitten der ukrainischen Gesprächspartner nach Deutschland tragen."
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar sind nur wenige deutsche Spitzenpolitiker in das Land gereist. Mitte April waren die Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Europa – Michael Roth (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne) – in der westukrainischen Stadt Lwiw. Einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew hatte die ukrainische Regierung abgelehnt und zugleich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingeladen.
- Anfrage bei der CDU
- Nachrichtenagentur dpa
