Druck steigt Hier erhalten Ungeimpfte in Quarantäne bald kein Geld mehr
Wer wegen eines Kontakts mit einem Corona-Infizierten in Quarantäne muss und deshalb seine Arbeit nicht ausführen kann, erhält bisher einen Verdienstausgleich. Für Ungeimpfte soll diese Regelung bald nicht mehr gelten.
450 Millionen Euro haben die Bundesländer seit Beginn der Pandemie schon bezahlt, um Arbeitgebern die Weiterzahlung des Lohns ihrer Arbeitnehmer in Quarantäne zu erstatten. Damit soll nun Schluss sein: Mehrere Länder haben angekündigt, dass Ungeimpfte den Verdienstausfall nicht mehr erstattet bekommen. Darüber berichtet die "FAZ".
Paragraf 56 des Infektionsschutzgesetztes: Eine Entschädigung nach den Sätzen 1 und 2 erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung (…), die gesetzlich vorgeschrieben ist oder im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde (…), ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können.
Embed
Demnach soll etwa Baden-Württemberg ab dem 15. September nicht mehr zahlen, Rheinland-Pfalz will ab 1.Oktober diese Regelung für Ungeimpfte umsetzen. Auch in Hessen und in Mecklenburg-Vorpommern gibt es bereits Überlegungen, die geltenden Lohnausgleich-Zahlungen für Ungeimpfte zu stoppen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte am Mittwoch in einer Pressekonferenz erklärt, er halte es für gerechtfertigt, dass ungeimpfte Arbeitnehmer, die in Quarantäne gehen müssen, Lohnabzüge hinnehmen müssen. Er sehe nicht ein, dass andere auf Dauer dafür zahlen sollten, wenn sich Menschen trotz ausreichender Impfstoffe in Deutschland nicht impfen ließen, sagte Spahn in Berlin.
- Nachrichtenagentur Reuters
- FAZ: Für Ungeimpfte wird die Quarantäne bald teuer
