Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Haseloff will nicht mit Grünen weiterregieren

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann sich die CDU von Ministerpräsident Haseloff aussuchen, mit wem sie regieren will. Mit den Grünen soll es nicht weitergehen. Haseloff äußert sich, warum das so ist.

Gut einen Monat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt will der Wahlsieger CDU mit SPD und FDP über die Bildung einer Koalition verhandeln. Das gaben die Landesvorsitzenden der drei Parteien nach mehreren vertraulichen Sondierungsrunden in Magdeburg bekannt. Es gebe eine gute Basis für ein derartiges Bündnis, sagte der CDU-Landesvorsitzende Sven Schulze.

Die gemeinsame Empfehlung der Sondierungskommissionen der drei Parteien muss allerdings noch in den Spitzengremien sowie im Fall der SPD auch von einem Parteitag gebilligt werden. Bislang regierte die CDU unter ihrem Ministerpräsident Reiner Haseloff in einer Dreierkoalition gemeinsam mit SPD und Grünen.

CDU kann sich Koalitionspartner aussuchen

Bei der Landtagswahl am 6. Juni wurden die Christdemokraten mit erheblichem Abstand vor der AfD stärkste Kraft. Im Landtag sind außerdem Linke, SPD, Grüne und nach zehn Jahren Unterbrechung auch wieder die FDP vertreten. Möglich wären neben einer Fortsetzung der bisherigen Kenia-Koalition im neuen Landtag Bündnisse der CDU mit FDP und SPD oder mit FDP und Grünen. Auch eine schwarz-rote Koalition hätte eine Mehrheit von einer Stimme.

Lediglich eine Zusammenarbeit mit AfD oder Linken hatte die CDU von vornherein ausgeschlossen. Dementsprechend führte die Partei in den vergangenen Wochen Sondierungsgespräche mit Grünen, SPD und FDP. Sämtliche Treffen hätten dabei in einem "sehr angenehmen Gesprächsklima" stattgefunden, sagte Schulze. Ausdrücklich gelte das auch für die Gespräche mit dem bisherigen Koalitionspartner Grüne. Bei einer abschließenden Bewertung habe die CDU allerdings festgestellt, dass die Möglichkeiten mit SPD und FDP besser seien.