Drei Festnahmen Syrer planten wohl Terroranschlag in Deutschland
Drei Männer aus Syrien sind festgenommen worden. Sie hatten offenbar einen Terroranschlag geplant. Zu dem Fall äußert sich nun das Innenministerium – und gibt Zahlen bekannt.
Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass drei in Deutschland und Dänemark festgenommene Syrer einen Terroranschlag geplant hatten. Nach Angaben des Ministeriums wurden damit seit 2009 in Deutschland 17 islamistische Anschläge vereitelt. "Unsere Sicherheitsbehörden haben erneut einen islamistischen Terroranschlag verhindert", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). "Sie arbeiten mit ihren europäischen Partnern Hand in Hand, oft unbemerkt, aber hochwachsam."
Drei Brüder aus Syrien festgenommen
Am vergangenen Wochenende waren drei Brüder aus Syrien festgenommen worden, von denen einer in Hessen und einer in Sachsen-Anhalt wohnte. Das Amtsgericht Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt hatte Haftbefehl gegen die Männer im Alter von 33, 36 und 40 Jahren erlassen. Vorgeworfen wird ihnen die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, wie die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg mitteilte. Konkret soll das Trio im Januar am Ankauf mehrerer Kilogramm Chemikalien in Polen beteiligt gewesen sein, die zur Herstellung von Sprengsätzen dienen können.
In die Ermittlungen hatte sich auch das Bundeskriminalamt eingeschaltet. "Mein Dank gilt den Behörden des Bundes sowie in Sachsen-Anhalt und Hessen", sagte Seehofer. "Terrorismus ist international – unsere Terrorismusbekämpfung ist es auch." Dem Vernehmen nach hatten die deutschen Behörden aus dem Ausland einen Hinweis auf die Chemikalien-Bestellung erhalten.
Hunderte Gefährder in Deutschland bekannt
Die deutsche Polizei hatte im vergangenen Dezember 617 islamistische Gefährder auf dem Radar. Als "Gefährder" gelten Menschen, denen die Polizei eine schwere politisch motivierte Straftat zutraut. Etwas mehr als die Hälfte von ihnen hat die deutsche Staatsbürgerschaft. Ein Teil von ihnen hält sich aktuell im Ausland auf, ein Teil ist in Deutschland inhaftiert.
Außerdem waren in den Datenbanken der Polizei zuletzt 529 "relevante Personen" gespeichert. So nennt man Menschen, bei denen die Polizei davon ausgeht, dass sie sich an einer solchen Straftaten beteiligen oder diese unterstützen würden.
Die Arbeitsgruppe Status des Gemeinsamen Terrorismus-Abwehrzentrums von Bund und Ländern behandelte zuletzt nach Angaben des Innenministeriums 181 islamistische Gefährder und 151 relevante Personen. Die Gruppe hat die Aufgabe, die Abschiebung von extremistischen Ausländern, die als gefährlich eingeschätzt werden, voranzutreiben. Im Dezember 2016 hatte ein abgelehnter Asylbewerber aus Tunesien, der unter anderem wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben worden war, in Berlin zwölf Menschen getötet.
- Nachrichtenagentur dpa
