Corona-Maßnahmen Kontaktbeschränkungen werden bis 5. Juni verlängert – und entschärft
Die Kontaktbeschränkungen sollen bis Anfang Juni verlängert werden. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder offenbar geeinigt. Eine Lockerung soll es aber geben.
Bund und Länder haben die Corona-bedingten Kontaktbeschränkungen in Deutschland grundsätzlich bis zum 5. Juni verlängert. Allerdings einigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrer Schalte am Mittwoch auch auf eine Lockerung. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen sollen sich künftig auch Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen.
Angesichts der niedrigen Infektionszahlen soll der Aufenthalt im öffentlichen Raum nun nicht nur allein mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer weiteren Person, sondern auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet sein, wie es hieß. Dies soll durch eine Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen ergänzt werden. Generell gilt auch die Vorgabe, mindestens einen Abstand von 1,50 Metern zu anderen Menschen zu halten. Einzelne Länder hatten bereits Lockerungen der Kontaktbeschränkungen beschlossen.
Merkel bevorzugte Vorschlag aus dem Saarland
Bund und Länder hatten um die Zukunft der Kontaktbeschränkungen intensiv gerungen. Merkel hatte dabei das Vorgehen aus dem Saarland bevorzugt, wonach sich zwei Hausstände treffen können. Dies sei ein guter Vorschlag, wurde die Kanzlerin von Teilnehmern der Sitzung am Mittwochnachmittag zitiert. Im Saarland geht die Regelung auf ein Gerichtsurteil zurück, wonach sich Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen.
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Der Vorschlag wurde dem Vernehmen nach auch von Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) und Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) unterstützt. Er könne gut damit leben, weil es der Lebenswirklichkeit der Menschen entspreche, sagte Söder nach Teilnehmerangaben.
Länder übernehmen weitere Corona-Lockerungen
Einzig Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) soll sich ablehnend geäußert haben. In seinem Bundesland dürfen sich seit Montag bis zu fünf Personen aus unterschiedlichen Haushalten treffen.
Die Bundeskanzlerin hatte sich am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten der Länder in einer Telefonkonferenz auf die Lockerung der bislang strikten Corona-Maßnahmen verständigt. Am Nachmittag wird ein Statement von Merkel erwartet.
Bereits jetzt ist klar: Zentraler Punkt der neuen Corona-Regelungen ist, dass die Länder weitgehende Verantwortung für die Lockerung von Beschränkungen bekommen – sie müssen aber auch für nötige Verschärfungen garantieren. Die Länder sollen sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird.
- Nachrichtenagentur dpa
