Neuer Außenminister Maas "Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen"
Deutschlands neuer Chefdiplomat Heiko Maas legt einen routinierten ersten Auftritt hin. Er verspricht Kontinuität, will aber auch eigene Akzente setzen. Noch lässt er einige Fragezeichen stehen.
Der neue Außenminister betritt die große weite Welt der Diplomatie betont gelassen. Die Gangway schlendert Heiko Maas am Mittwochabend auf dem Flughafen Le Bourget mit der linken Hand in der Hosentasche hinunter. Nach 18 Stufen ist der Mann im perfekt sitzenden grauen Dreiteiler angekommen im neuen Amt. Erste Station: Paris.
Ein Vorstellungstermin in der französischen Hauptstadt kurz nach der Vereidigung ist Standard für einen deutschen Außenminister. Für den Saarländer Maas ist es aber noch ein bisschen mehr. Er sei schließlich "auf der deutsch-französischen Grenze" groß geworden, sagt er. Seine Großmutter habe 80 Jahre lang im selben Ort, in der selben Straße, im selben Haus gewohnt und trotzdem fünf unterschiedliche Pässe gehabt - weil das Saarland im vergangenen Jahrhundert im Zuge von zwei Weltkriegen zwischen Deutschland und Frankreich hin und her gereicht wurde.
Deshalb sind auch Französischkenntnisse für einen Saarländer Standard. Trotzdem trägt der 51-Jährige bei seiner Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollege Jean-Yves Le Drian im prunkvollen Außenministerium am Quai d'Orsay sicherheitshalber einen Knopf im Ohr. Beim anschließenden Abendessen sitzt eine sogenannte Flüsterdolmetscherin neben ihm. Er selbst wirft aber den einen oder anderen Brocken Französisch ins Gespräch.
Es geht um die Ukraine, Russland, Syrien und vor allem um Europa. Maas sagt, er sei gekommen, um die "ausgestreckte Hand" des Präsidenten Emmanuel Macron in Sachen EU-Reformen zu ergreifen. Konkrete Ansagen gibt es dazu – wie zu erwarten war – aber noch nicht.
Sein Anspruch: Bessere Beziehungen zu Israel
Aufschlussreicher war da die Vorstellungsrede des neuen Außenministers, die er am Mittwoch vor Hunderten Diplomaten im Auswärtigen Amt hielt.
"Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen." Das ist der stärkste Satz aus der Antrittsrede des neuen Außenministers. Maas leitet daraus seinen Anspruch ab, die Beziehungen zu Israel zu verbessern. Seit Merkel die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen aus Verärgerung über den israelischen Siedlungsbau im palästinensischen Westjordanland verschoben hat, herrscht angespannte Stimmung zwischen beiden Ländern. Das 70. Gründungsjubiläum Israels in diesem Jahr könnte eine Möglichkeit bieten, die Beziehungen wieder auf einen besseren Weg zu bringen.
Gegenüber Russland schlägt Maas einen deutlich raueren Ton an als sein Vorgänger Sigmar Gabriel. Der hatte ziemlich offensiv dafür geworben, die Sanktionen wegen der Ukraine-Krise schrittweise abzubauen, wenn es Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens gibt. Maas spricht stattdessen von "Aggression" Moskaus und fordert die "Entschlossenheit" des Westens ein.
Nicht überschätzen, aber auch nicht wegducken
Dass Deutschland bereit ist, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, wird seit Jahren von Regierungsmitgliedern gebetsmühlenartig wiederholt. Auch Maas sagt, Deutschland dürfe sich nicht überschätzen, aber auch nicht wegducken.
Beim Thema Europa dringt er auf eine neue deutsch-französische Dynamik und verweist auf die große Bedeutung, die der Koalitionsvertrag dem Thema einräumt. Für Maas selbst dürfte dies eins der schwierigeren Themenfelder werden. Die Federführung dabei dürften sich Kanzlerin Angela Merkel und der neue Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nicht nehmen lassen. Beide sind am Freitag in Paris.
Zwei Fragezeichen
Völlig unklar ist noch, welchen Kurs Maas gegenüber der Türkei einschlagen will. In seiner Antrittsrede hielt er sich dazu noch bedeckt. Vielleicht, weil die Beziehungen zur Türkei das zentrale Thema der einjährigen Amtszeit Gabriels waren. Höhepunkt war die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Untersuchungshaft, zu der Gabriels Geheimdiplomatie maßgeblich beitragen hat.
Das zweite Fragezeichen steht hinter den USA. Die Positionierung zur Politik von US-Präsident Donald Trump zählt zu den kompliziertesten Herausforderungen für den neuen Außenminister. Wie geht man mit einem seiner wichtigsten Bündnispartner um, wenn er genau dieses westliche Bündnis ständig torpediert? Mit der Beantwortung dieser Frage wird sich Maas wohl noch Zeit lassen. Vielleicht bis zur ersten Washington-Reise. Die soll sehr bald stattfinden. Der Termin hängt aber davon ab, wann der von Trump gefeuerte Außenminister Rex Tillerson durch den bisherigen CIA-Chef Mike Pompeo ersetzt wird.
- dpa
