Verdacht auf Volksverhetzung Björn Höcke nach Pegida-Rede angezeigt
Björn Höcke hat eine Rede auf der 200. Pegida-Demonstration gehalten – hat er dabei den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt? Es gab eine Anzeige gegen den Politiker.
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sieht sich nach seiner Rede auf der jüngsten Dresdner Pegida-Kundgebung mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen entsprechenden Prüfvorgang eingeleitet, wie Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt auf Anfrage sagte.
Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Man werde Höckes gesamte Rede vom vergangenen Montagabend prüfen, kündigte Schmidt an. Die juristischen Hürden für Volksverhetzung seien allerdings hoch. Zum Urheber der Anzeige gab es zunächst keine näheren Angaben.
Höcke, Wortführer des völkisch-nationalen "Flügels" seiner Partei, hatte am vergangenen Montag auf der 200. Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung gesprochen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warf er wegen ihrer Äußerungen zu Thüringen einen Putsch vor, Politikern "verbrauchter Parteien" unterstellte er eine "geistige Störung". Deutschland sei ein "ganz besonderes Irrenhaus", in dem die Patienten dächten, dass sie die Ärzte seien, meinte Höcke.
- Nachrichtenagentur dpa
