Schulz stellt klar Wenn "Jamaika" scheitert, springt die SPD nicht ein
Eine weitere Große Koalition auf Bundesebene wird es nicht geben, das schließt SPD-Chef Martin Schulz in einem Interview aus. Dies gelte auch, wenn die Jamaika-Verhandlungen scheitern sollten.
"Unsere Rolle ist die Opposition. Dabei wird es bleiben", sagte Schulz der "Bild am Sonntag". "Die GroKo ist abgewählt worden. CDU, CSU und SPD haben zusammen 14 Prozentpunkte verloren." Vor dem Gipfel von CDU und CSU am Sonntag griff der SPD-Chef die Union scharf an. Der Streit zwischen den Schwesterparteien sei "ein Ding aus dem Tollhaus", so Schulz.
"CDU und CSU treten als Fraktionsgemeinschaft im Bundestag auf, sind aber in Wirklichkeit verfeindete Parteien. Dass so etwas in Deutschland möglich ist, macht mich fassungslos", sagte Schulz. Trotzdem ist er überzeugt, dass eine Jamaika-Koalition gebildet wird: "CDU und Grüne haben im gesamten Wahlkampf ihren Wunsch nach Schwarz-Grün zu erkennen gegeben. Die FDP sieht sich zumindest auf Bundesebene als der natürliche Partner der Union."
Jeder Dritte fordert Schulz-Rücktritt
Einer neuen YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zufolge plädieren 36 Prozent der Bundesbürger für einen Rücktritt von Martin Schulz als SPD-Vorsitzender. Etwa genauso viele - 35 Prozent - meinen dagegen, er sollte im Amt bleiben. 29 Prozent machten keine Angaben.
Die Entscheidung der SPD-Spitze gegen eine neue große Koalition mit der CDU/CSU trifft bei jedem zweiten Befragten (50 Prozent) auf Zustimmung. Nur jeder Vierte (25 Prozent) findet diesen Schritt falsch. Besonders groß ist die Unterstützung für die Oppositionsrolle der SPD bei den Linken-Wählern (74 Prozent) gefolgt von den Anhängern der SPD (68), der Grünen und der AfD (62) sowie der FDP (59). Nur bei den Wählern der Union trifft der kategorische Ausschluss einer großen Koalition nicht auf mehrheitliche Zustimmung (39 Prozent).
Schulz will in jedem Fall Parteichef bleiben
Die SPD hatte am 24. September mit 20,5 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Schulz hatte danach erklärt, die Partei als Vorsitzender in die Opposition führen zu wollen. Auf dem SPD-Parteitag im Dezember stehen turnusgemäß Vorstandswahlen an. Die neue Fraktionschefin Andrea Nahles hat bereits erklärt, dass sie nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren will.
Bei der Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag wird ein knappes Rennen zwischen CDU und SPD erwartet. Auch wenn die Sozialdemokraten einen weiteren Rückschlag erleiden sollten, will Schulz wieder als Parteichef kandidieren. Dies habe er "weder an irgendwelche Bedingungen noch an die Ergebnisse von Landtagswahlen geknüpft", sagte Schulz der "Bild am Sonntag".
Schulz sagte dem Blatt: "Ich bin fest davon überzeugt, dass ich das Vertrauen in die SPD zurückgewinnen kann, wenn die Leute sagen: Das ist ein ehrlicher Mann. Der hat eine Idee für die Zukunft des Landes. Und für seine Partei."
Schulz sagte, sein Zukunftsplan für die Partei gehe mit einer Vertiefung der Europäischen Union einher. "Europa muss sich weit über das Maß, was derzeit diskutiert wird, vereinigen", sagte Schulz. Für ihn sei die SPD "die Europapartei". Er selbst stehe mit seiner politischen Biografie "für das vermeintlich Kleine einerseits und das große Europa andererseits".
