Erste Fraktionssitzung Zerbricht heute die AfD?
Am Montag erklärte Frauke Petry, dass sie nicht der zukünftigen AfD-Bundestagsfraktion angehören will. Heute könnten ihr andere Abgeordnete der Rechtspopulisten folgen.
Einen Tag nach der Absage der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry an eine Beteiligung an der künftigen Bundestagsfraktion sind die neuen Abgeordneten der Rechtspopulisten zu ihrer ersten Sitzung zusammenkommen. Dabei war zunächst unklar, ob es unter den 94 AfD-Parlamentariern weitere gibt, die sich abspalten wollen.
Spitzenkandidat Alexander Gauland sagte am Montagabend in der ARD, er könne nicht abschließend beurteilen, ob sich andere AfD-Abgeordnete Petry anschließen wollten. Aber auch bisherige Unterstützer Petrys im Vorstand hätten ihre Entscheidung nicht verstanden.
"Ja, es ist schade. Wir verlieren ein Talent", sagte Gauland am Montagabend im ZDF zum überraschenden Abgang Petrys. Dies sei zwar ein harter Anfang für die AfD im Bundestag. Er hoffe aber, dass es dabei bleibe.
Petry hatte ihr Bundestagsmandat als Direktkandidatin in Sachsen gewonnen, war also nicht über die Parteiliste ins Parlament eingezogen. Am Montag kündigte sie an, sich nicht der Bundestagsfraktion anzuschließen, sondern fraktionslos zu bleiben. Zugleich kritisierte sie - offenbar in Anspielung auf rechtsnationale Töne - "abseitige Positionen" einiger Parteifreunde.
Mit "rechtsradikal nichts zu tun"
Gauland betonte, die AfD wolle die Demokratie wieder herstellen. Es müssten im Bundestag wieder Debatten über bestimmte Grundfragen der Nation geführt werden: "Das hat mit rechtsradikal nichts zu tun."
Der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen forderte Petry auf, aus der AfD auszutreten und so einem möglichen Ausschluss zuvorzukommen. "Ich würde Frau Petry empfehlen - nach dem, was sie heute getan hat - die Konsequenz zu ziehen und die Partei zu verlassen und ihr Parteiamt niederzulegen", sagte Meuthen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
"So schnell wirft man keinen heraus."
Mit diesem Schritt könne sie "ein mögliches Parteiausschlussverfahren verkürzen, wie es manche in der Partei nun fordern". Gauland hält einen Rauswurf aber für schwierig umsetzbar, wie er deutlich machte: "So schnell wirft man keinen heraus."
Die AfD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag 12,6 Prozent der Stimmen erreicht und zieht nun erstmals ins Parlament ein. Im Fall Petry sieht der Politikwissenschaftler Herfried Münkler erste Anzeichen von Zerfallserscheinungen. "Die AfD wird es aufgrund ihrer Zerrissenheit nicht schaffen, sich auf Dauer als politische Kraft rechts von der Union zu etablieren", sagte er der Oldenburger "Nordwest-Zeitung".
Storch im Bundestag
Für die aus dem EU-Parlament in den Bundestag wechselnde AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch soll nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" der Bundesvorstand Dirk Driesang nachrücken.
