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Prozess gegen Trump: Droht möglicherweise schon eine neue Klage?


"Alle Optionen auf dem Tisch"
Trump droht wegen Lügenvorwurf erneute Klage

Von t-online
28.05.2024Lesedauer: 2 Min.
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Donald Trump: Der ehemalige US-Präsident muss sich in mehreren Gerichtsprozessen verantworten. (Quelle: Julia Nikhinson/imago-images-bilder)
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Während heute die Schlussplädoyers in seinem Prozess in New York erwartet werden, könnte dem Ex-Präsidenten schon eine weitere Klage drohen. Die Klägerin wäre keine Unbekannte.

Dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump droht möglicherweise weiterer Ärger mit der Justiz. Grund ist ein Post auf seinem eigenen sozialen Netzwerk "Truth Social", in dem Trump die Autorin E. Jean Carroll attackiert hatte. Der ehemalige US-Präsident schuldet Carroll aus einem früheren Prozess mehrere Millionen Dollar.

Trump wünschte in dem Netzwerk zunächst seinen Followern einen frohen "Memorial Day", bei dem am letzten Montag im Mai traditionell den gefallenen amerikanischen Soldaten gedacht wird. Eingeschlossen in seine Worte sei auch "der menschliche Abschaum", der aus seiner Sicht daran arbeitet, die USA zu zerstören. Dazu gehöre auch eine Frau, die vor Gericht 91 Millionen Dollar von ihm zu Unrecht zugesprochen bekommen hatte.

Kaution in Millionenhöhe

Trump erwähnte Carroll dabei nicht namentlich. Im Januar hatte allerdings ein New Yorker Gericht den Ex-Präsidenten wegen Verleumdung zu einer Schadenersatzzahlung von mehr als 80 Millionen US-Dollar an die Autorin verurteilt. Der Republikaner legte Berufung ein, musste aber beim Gericht eine Art Kaution von mehr als 90 Millionen US-Dollar hinterlegen.

Zum Abschluss des ersten Verfahrens hatte es schon im Mai 2023 eine New Yorker Geschworenenjury als erwiesen angesehen, dass Trump Carroll 1996 in einem New Yorker Nobelkaufhaus angegriffen, sexuell missbraucht und später verleumdet hatte. Die Geschworenen hatten der Schriftstellerin daraufhin eine Entschädigung von fünf Millionen Dollar (etwa 4,65 Millionen Euro) zugesprochen. Auch gegen diese Entscheidung hatte Trump Revision eingelegt.

"Alle Optionen auf dem Tisch"

Carrolls Anwältin Roberta Kaplan hatte nach dem Prozess im Januar mehrmals davon gesprochen, dass weitere Klagen gegen Trump möglich seien, falls es zu weiteren Diffamierungen kommen sollte. "Wir haben seit dem letzten Jury-Urteil im Januar mehrmals gesagt, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen. Und das gilt auch heute noch – alle Optionen liegen auf dem Tisch", teilte Kaplan am Dienstag nach Trumps jüngstem Post dem US-Wirtschaftsmagazin Forbes mit. Ein Vertreter des Wahlkampfteams von Trump äußerte sich auf Anfrage nicht zu den Worten der Anwältin.

Am heutigen Dienstag hatten Trumps Anwälte kurz vor Ende des weltweit beachteten Prozesses gegen Donald Trump in Zusammenhang mit Schweigegeld für einen Pornostar Verteidigung die Unschuld des ehemaligen US-Präsidenten beteuert. Trump habe kein Verbrechen begangen und die Staatsanwaltschaft habe ihre Vorwürfe nicht belegen können, sagte Verteidiger Todd Blanche bei seinem Schlussplädoyer zu den zwölf Geschworenen in New York.

Die Staatsanwaltschaft beschuldigt Trump, dass er seine Aussichten auf einen Erfolg bei der Präsidentschaftswahl 2016 durch die Zahlung von 130.000 Dollar an die Pornodarstellerin Stormy Daniels habe verbessern wollen. Obwohl die – von keiner Seite bestrittene – Zahlung selbst nicht illegal war, soll der heute 77-Jährige bei der Erstattung des Betrags an seinen damaligen persönlichen Anwalt Cohen Unterlagen manipuliert haben, um den wahren Grund der Transaktion zu verschleiern. Dies habe die Zahlungen zu illegaler Wahlkampf-Finanzierung gemacht.

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