Scholz spricht im Verteidigungsausschuss Bericht: Kanzleramt verzögert Lieferungen von Marder-Panzern
Das Kanzleramt zögert eine Entscheidung zur Lieferung von Marder-Panzern an die Ukraine offenbar hinaus. Dabei sollen die grünen Minister Baerbock und Habeck der Militärhilfe bereits zugestimmt haben.
Die Lieferung vom Marder-Panzern in die Ukraine soll nach einem Bericht der "Bild'-Zeitung im Bundeskanzleramt zur Entscheidung vorliegen – und verzögert werden. Offenbar haben das Außenministerium und das Wirtschaftsministerium schon vor geraumer Zeit grünes Licht gegeben. Die Minister Annalena Baerbock und Robert Habeck gehören dem Bundessicherheitsrat an, der auch für die Genehmigung von Waffenexporten zuständig ist.
Die Panzer sollen vom Rüstungskonzern Rheinmetall kommen. Munition ist auch vorhanden – im Gegensatz zum Gepard-Panzer. Dieser soll zwar ebenfalls der Ukraine zur Verfügung gestellt werden, allerdings verweigert die Schweiz die Verwendung der dort produzierten Geschosse.
Kritik von CDU-Verteidigungspolitiker Otte
"Bild" zitiert den CDU-Politiker Henning Otte mit den Worten: "Ebenso unverständlich ist, dass die Entscheidung über die (von der Industrie angebotenen) Schützenpanzer Marder vom Kanzler offensichtlich verschleppt wird."
Der Bundestag hatte die Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine Ende April genehmigt. Jedoch hält sich die Bundesregierung mit Angaben zu einzelnen Waffentypen wie Leopard-Kampfpanzern oder Marder-Schützenpanzern bedeckt. Deutschland zog unter anderem einen Ringtausch in Betracht, wobei die Schützenpanzer an Slowenien geliefert werden, das im Gegenzug Panzer an die Ukraine abgeben soll.
Rheinmetall kann 100 Panzer liefern
Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall kann nach eigenen Angaben die ersten instand gesetzten Panzer vom Typ Marder schon bald liefern. "Wir könnten zum Beispiel mittelfristig insgesamt 100 Marder zur Verfügung stellen, die ersten wären in drei Wochen fertig", sagte der Vorstandsvorsitzende Armin Papperger der "Süddeutschen Zeitung".
Bundeskanzler Olaf Scholz wird am heutigen Freitag im Verteidigungsausschuss des Bundestages sprechen. Im Mittelpunkt dürften dabei die Waffenlieferungen an die Ukraine stehen. Eingeladen wurde er von der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Sie hatte vehement für die Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine geworben und Scholz in der Frage Zögerlichkeit vorgeworfen.
- Nachrichtenagentur dpa
- Bild: "Kanzleramt verschleppt Lieferung von Marder-Panzern"
