Schlag für Boris Johnson Brexit-Minister Frost tritt zurück
Der Brexit-Unterhändler David Frost verlässt die britische Regierung. Sein Rücktritt wurde offiziell bestätigt. Grund sei seine Ernüchterung über den Kurs unter Premierminister Boris Johnson.
Der britische Brexit-Minister David Frost hat seinen Rücktritt erklärt. Das Büro von Premierminister Boris Johnson veröffentlichte am Samstagabend Frosts Rücktrittsschreiben, in dem dieser erklärte, er werde mit sofortiger Wirkung zurücktreten, da "der Brexit jetzt sicher ist". Er schrieb jedoch weiter, er habe Johnson gegenüber seine "Bedenken über die derzeitige Richtung der Reise" deutlich gemacht.
Der "Mail on Sunday" zufolge soll der Brexit-Minister seinen Rücktritt bereits vor rund einer Woche übermittelt haben. Johnson habe ihn aber überredet, noch bis Januar in seinem Amt zu bleiben. In den Gesprächen zwischen Großbritannien und der EU über die umstrittenen Brexit-Regeln für Nordirland waren beide Seiten zuletzt aufeinander zugegangen.
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Dem Bericht zufolge soll der Abschied mit Frust über jüngste politische Entscheidungen der Regierung zusammenhängen. Dazu soll unter anderem die Einführung der besonders umstrittenen 3G-Nachweise (geimpft, genesen oder getestet) für Clubs und Großveranstaltungen gehören. Deshalb hatten diese Woche fast 100 konservative Abgeordnete Johnson ihre Stimme verweigert. Auch die höheren Ausgaben für den Weg zur Klimaneutralität sowie Steuererhöhungen sollen Frost ein Dorn im Auge sein.
Frost, der auch Mitglied im britischen Oberhaus ist, hatte mit seinem französischen Gegenüber Michel Barnier, der die EU vertrat, im vergangenen Jahr in letzter Minute den Brexit-Handelspakt ausgehandelt. Dieser ermöglicht auch nach dem Austritt des Landes aus der Europäischen Union weitgehend zollfreien Handel zwischen Großbritannien und der EU. Allerdings gibt es weiterhin viele Hürden, Probleme und Streitpunkte.
- Nachrichtenagenturen dpa und Reuters
