Nach Vorstoß von Italien Madrid und Paris wollen Corona-Auflagen lockern
Großbritannien wagt sich noch nicht an Lockerungen, drei andere besonders stark betroffene Länder in Europa schon. Zudem wollen die EU-Minister heute beraten, unter anderem über die Außengrenzen. Ein Überblick.
In Europa stehen in mehreren großen Ländern weitere Lockerungen der coronabedingten Beschränkungen an. Nachdem Italien am Montag angekündigt hatte, eine Reihe von Auflagen zum 4. Mai aufzuheben, werden von den Regierungen in Spanien und Frankreich an diesem Dienstag ebenfalls neue Details erwartet, wie das Alltagsleben wieder allmählich in Gang kommen kann. Die drei Länder verzeichnen in Europa die meisten Infizierten und auch Toten im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19. Über Fragen von europaweiter Bedeutung beraten unterdessen an diesem Dienstag die EU-Innenminister. In einer Videokonferenz sprechen sie angesichts der Corona-Krise über Grenzkontrollen, das Asylrecht und die Kriminalität.
Spaniens Regierung präsentiert Plan für Corona-"Deeskalation"
Mehr als sechs Wochen nach dem Beginn der strengen Corona-Ausgehsperre in Spanien will Ministerpräsident Pedro Sánchez einen Plan für eine schrittweise "Deeskalation" vorlegen, der dann vom Kabinett verabschiedet werden soll. Voraussichtlich sollen die Regeln für den Ausstieg aus der Abriegelung im ganzen Land gleich sein, jedoch werden die Lockerungen eventuell in einzelnen Regionen zeitversetzt erfolgen – je nachdem, wie heftig ein Gebiet betroffen ist.
Bereits seit Sonntag dürfen Kinder bis 14 Jahre wieder mit einem Elternteil eine Stunde am Tag aus dem Haus, wenn auch nur unter Berücksichtigung strenger Auflagen. Sánchez hat zudem angekündigt, dass ab dem 2. Mai wieder Spaziergänge mit Mitbewohnern aus dem gleichen Haushalt sowie Sport im Freien erlaubt werden sollen – allerdings nur, falls die Pandemie-Zahlen sich weiter positiv entwickeln. Im besonders heftig von dem Virus betroffenen Spanien gelten seit dem 15. März äußerst strikte Ausgangsbeschränkungen.
Frankreichs Regierung will dem Parlament am Nachmittag um 15 Uhr ihren Plan für die Lockerung der Ausgangsbeschränkungen vorstellen. Diese sind in dem Land, das weit mehr als 20.000 Tote infolge der Pandemie zählt, deutlich strenger als in Deutschland. Premierminister Édouard Philippe kündigte an, dass es dabei um die Themen Gesundheit, Schule, Arbeit, Geschäfte, Transport und Versammlungen gehen werde. Die Abgeordneten der Nationalversammlung sollen nach einer Debatte darüber abstimmen. Präsident Emmanuel Macron hatte bereits angekündigt, dass die seit dem 17. März geltenden Beschränkungen im Kampf gegen Covid-19 vom 11. Mai an landesweit gelockert werden sollen.
Bisher gibt es allerdings wenige Details. Klar ist, dass Schulen und Kitas etappenweise öffnen sollen und Restaurants vorerst geschlossen bleiben. Auch wird es wohl darum gehen, ob die Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Nahverkehr oder Geschäften verpflichtend eine Maske tragen müssen. Unklar ist bisher, ob die Menschen künftig innerhalb Frankreichs wieder reisen dürfen und wie es mit Blick auf den Sommerurlaub aussieht. Es wird in der Nationalversammlung auch um Details zur Corona-App gehen.
EU-Innenminister beraten
In der Videokonferenz ab 9.30 Uhr wollen die Innenminister der EU unter anderem über die Situation an den europäischen Binnen- sowie den Außengrenzen gehen. Seit Beginn der Corona-Krise haben viele Länder wieder Kontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt. Zudem ist die Einreise von außerhalb der EU stark eingeschränkt. Auch über künftige Lockerungen der Kontrollen soll beraten werden.
Zudem wollen die EU-Staaten über einen Leitfaden der EU-Kommission zum Asylrecht in der Corona-Krise diskutieren. Außerdem soll es um Kriminalität in Zusammenhang mit der Pandemie gehen und den Gebrauch von Corona-Apps, um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen.
- Nachrichtenagentur dpa