Spanien: König Felipe VI. erklärt Regierungsbildung für gescheitert

König Felipe VI. versuchte am Dienstag nochmals die Chancen für eine neue Regierung in Spanien auszuloten – erfolglos. Am Abend erklärte er seine Bemühungen für gescheitert. Spanien steht vor Neuwahlen.

Spanien steuert auf die vierten Parlamentswahlen binnen vier Jahren zu: König Felipe VI. hat sich nach seinen Beratungen mit den Parteichefs am Dienstag dazu entscheiden, keinem von ihnen einen Regierungsauftrag zu erteilen, wie der Königspalast mitteilte. Kein Kandidat verfüge über "den nötigen Rückhalt im Abgeordnetenhaus".

Zuvor hatte Felipe die Konsultationen mit den Chefs der im Parlament vertretenen Parteien im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid fortgesetzt, um auszuloten, ob es nach der Neuwahl von Ende April noch eine Chance auf die Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung gibt.

Die Sozialisten (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez stellen mit 123 von 350 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Parlament. Sánchez scheiterte aber im Juli zwei Mal mit dem Versuch, im Parlament eine Regierungsmehrheit zusammenzubekommen. Die Sozialisten könnten zusammen mit der linksgerichteten Podemos und einigen kleineren Regionalparteien eine Mehrheit schmieden, allerdings gab es bislang unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten zwischen Sánchez und Podemos-Chef Pablo Iglesias.

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Die Instabilität im politischen System Spaniens reicht bis in das Jahr 2015 zurück. Damals wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System aus Sozialisten und konservativer Volkspartei (PP) gesprengt. Seither sind nicht nur Podemos und die liberale Ciudadanos hinzugekommen, sondern zuletzt auch die rechtsextreme Partei Vox.