Regierung Scholz und Attal stärken deutsch-französische Zusammenarbeit
Gerade mit Blick auf die aktuellen Krisen in der Welt wollen Kanzler Scholz und Frankreichs neuer Premier auf Zusammenarbeit setzen. Doch nicht bei allen Themen sind sie sich einig.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs neuer Premierminister Gabriel Attal haben die Bedeutung der Zusammenarbeit der beiden Länder vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen betont. Die Fähigkeit, sich als Deutsche und Franzosen abzustimmen, sei angesichts des Durcheinanders in der Welt wichtiger denn je, sagte Attal bei seinem Antrittsbesuch in Berlin mit Verweis auf die Kriege in der Ukraine und in Nahost. Angesichts der Differenzen betonte Attal nach einem Gespräch mit Scholz: "Meine Überzeugung ist, dass das, was uns eint, viel stärker ist als das, was uns trennt."
Scholz rief erneut dazu auf, in der militärischen Unterstützung der Ukraine nicht nachzulassen. "Ich werbe sehr dafür, dass die USA und Europa und auch alle Mitgliedstaaten in Europa einen so großen Beitrag leisten, dass die Rechnung des russischen Präsidenten nicht aufgeht, die Sache auszusitzen." Russlands Präsident Wladimir Putin hoffe darauf, dass die westlichen Verbündeten die Ukraine irgendwann nicht mehr unterstützen wollten. "Und das ist die Botschaft, die sowohl aus den USA als auch aus Europa ganz klar an ihn gerichtet sein muss: Diese Rechnung geht nicht auf. Wir werden die Ukraine unterstützen."
Waffenlieferungen an die Ukraine
In der vergangenen Woche hatte Scholz beim Gipfel in Brüssel die EU-Partner dazu gedrängt, mehr Militärhilfe für die Ukraine zu leisten. Der Appell richtete sich vor allem an wirtschaftsstarke Länder wie Italien, Spanien und Frankreich. Attal sagte dazu, Frankreich werde die Ukraine weiterhin finanziell und mit technischem und militärischem Gerät unterstützen. Er betonte aber, dass es auch auf die Qualität der gelieferten Waffen ankomme. Sie müsse "dem höchsten nötigen Standard entsprechen, um den Ukrainern zu ermöglichen, sich zu verteidigen".
Attal erwähnte in diesem Zusammenhang, dass Frankreich bereits Marschflugkörper vom Typ Scalp geliefert hat. Scholz will die noch leistungsfähigeren deutschen Taurus-Raketen dagegen nicht an die Ukraine abgeben. Vom Umfang her ist Deutschland allerdings der mit Abstand wichtigste Waffenlieferant der Ukraine in der EU und nach den USA der zweitwichtigste insgesamt.
Zuversicht bei gemeinsamen Rüstungsprojekt
Optimistisch zeigten sich die beiden Politiker bei den gemeinsamen Rüstungsvorhaben. Mit Blick auf das künftige Luftkampfsystem FCAS und das Kampfpanzerprojekt MGCS sagte Scholz: "Ich will ausdrücklich sagen, dass ich beide Projekte auf gutem Weg sehe und auch finde, dass die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern dort sehr intensiv ist." Auch Attal sagte, er glaube an die Fähigkeit, bei beiden Projekten voranzukommen. "Ich glaube, dass es einen uneingeschränkten Willen unserer beiden Länder gibt und vor allem ein absolutes Interesse, das durch die Rückkehr des Krieges auf den europäischen Kontinent verstärkt wird."
Scholz sagte auch, er habe erst vor kurzem gesehen, welche Fortschritte bei FCAS gemacht würden. "Deshalb ist mein Eindruck eher ein zuversichtlicher, dass dieses große Projekt, das wir brauchen werden für unsere gemeinsame Zukunft, auch erfolgreich sein wird."
Das Bodenkampfsystem Main Ground Combat System (MGCS) ist als Nachfolger der Leopard- und Leclerc-Panzer beider Länder gedacht und soll im Laufe des kommenden Jahrzehnts einsatzfähig sein. Das Luftkampfsystem FCAS soll von 2040 an einsatzfähig sein und den Eurofighter ablösen. Es soll im Verbund mit unbewaffneten und bewaffneten Drohnen fliegen und ist insofern mehr als ein Kampfflugzeug. Auch Spanien ist seit 2019 an dem Projekt beteiligt.
- Nachrichtenagentur dpa
