Johnson-Deal auf Prüfstand Die Brexit-Debatte des Unterhauses im Livestream
Neuer Anlauf beim Brexit: In London beraten die britischen Parlamentarier wieder über das EU-Austrittsabkommen. Hat der Deal von Premierminister Boris Johnson noch eine Chance?
Das Brexit-Drama geht in die nächste Runde. In London berät das britische Unterhaus erneut über den von Premierminister Boris Johnson ausgehandelten Deal mit der Europäischen Union. Hier können Sie die Parlamentssitzung live verfolgen.
Die Debatte im Livestream (in englischer Sprache):
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Das Parlament hatte am Samstag eine Entscheidung über das Abkommen verschoben und Johnson damit eine Niederlage zugefügt. Ziel der Vertagung war es, einen "No Deal" auszuschließen. Die Abgeordneten stimmten für einen Antrag, der vorsieht, dass die Entscheidung vertagt werden soll, bis das Ratifizierungsgesetz verabschiedet ist.
Johnson hat im Parlament, das im Brexit-Kurs total zerstritten ist, keine eigene Mehrheit und ist für die Ratifizierung des Brexit-Deals auf jede Stimme angewiesen. Die Labour-Partei signalisierte inzwischen ihre Bereitschaft, ein Abkommen zu unterstützen, wenn es in einem Referendum zur Abstimmung gestellt wird.
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Johnson hatte vor wenigen Tagen nach langem Streit mit der EU einen geänderten Austrittsvertrag vereinbart, der sofort von den EU-Staats- und Regierungschefs gebilligt wurde. Neu geklärt wurde die Frage, wie die Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland auch nach dem Brexit offen bleiben kann. Zudem vereinbarte Johnson mit Brüssel in einer politischen Erklärung, dass es auf längere Sicht nur eine lose Bindung seines Landes an die EU geben soll.
- Nachrichtenagentur dpa
