Konkurrenz für CSU-Politiker Finne will neuer EU-Kommissionspräsident werden
Im Rennen um das Amt des EU-Kommissionschefs bekommt der CSU-Politiker Manfred Weber Konkurrenz aus der eigenen Parteienfamilie. Alexander Stubb, finnischer Ex-Premier, will als Verteidiger der europäischen Werte auftreten.
Der frühere finnische Premier Alexander Stubb will Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Dies kündigte der 50-Jährige am Dienstag in Straßburg an. Er sehe sich selbst als moderaten und proeuropäischen Mitte-Rechts-Kandidaten, sagte er. Einen Schwerpunkt wolle er auf die Verteidigung der europäischen Werte legen.
Mit der Bewerbung um die EVP-Spitzenkandidatur macht Stubb dem CSU-Europapolitiker und EVP-Fraktionschef Manfred Weber Konkurrenz. Im Vergleich zu Weber verortete Stubb sich etwas weiter links im politischen Spektrum.
Wer die EVP in den Wahlkampf vor der Europawahl im Mai 2019 führen soll, will die Partei am 8. November in Helsinki entscheiden. Der Spitzenkandidat hat Chancen auf Junckers Nachfolge, wenn die EVP wie erwartet wieder stärkste Fraktion im Europaparlament wird.
Strubb will Asylzentren außerhalb der EU
Zu seiner Motivation sagte Stubb am Dienstag: "Die Entscheidung war am Ende des Tages sehr einfach und basierte auf einem einzigen Wort, und das lautet "Werte"." Die Menschenrechte, die Freiheit, die liberale Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit stünden derzeit unter Beschuss, sowohl von außerhalb der EU, als auch aus ihrem Inneren – aus Polen, Italien und Ungarn. Er sei bereit, für diese Werte zu kämpfen, sagte Stubb.
Dabei schloss er nicht aus, dass die rechtsnationale ungarische Regierungspartei Fidesz in Zukunft die EVP verlassen muss. Er schlage einen "Prozess der Nachverhandlung" mit Fidesz über die Werte vor. Wenn es keine Einigung gebe, dann müsse die Partei gehen. "Denn wenn man keine Werte in der Partei hat, hat man gar nichts."
Zum Thema Migration sagte der Finne, er befürworte Asylzentren außerhalb der EU, die aber von der Europäischen Union finanziert werden müssten. Wo solche Zentren entstehen könnten, sagte er nicht.
Am 17. Oktober will Stubb nach eigenen Angaben sein Programm für die Zukunft Europas vorlegen. Während der kommenden Wochen wolle er durch Europa reisen, um so viele Unterstützer wie möglich hinter sich zu versammeln. Von seinem derzeitigen Posten als Vize-Präsident der Europäischen Investitionsbank habe er sich zu diesem Zweck fünf Wochen beurlauben lassen.
- dpa
