Verhandlungen mit der EU May macht den Brexit jetzt zur Chefinsache
Großbritanniens Premierministerin May wird ungeduldig: Sie nimmt bei den Brexit-Verhandlungen mit der Europäischen Union das Steuer selbst in die Hand. Bis zum Herbst muss noch einiges geregelt werden.
Die britische Premierministerin Theresa May nimmt die stockenden Brexit-Verhandlungen mit der Europäischen Union in die eigene Hand. Sie werde die Gespräche mit Brüssel künftig selbst führen, kündigte May am Dienstag in einer an das Parlament gerichteten Stellungnahme an. Brexit-Minister Dominic Raab werde dabei ihr Stellvertreter.
Damit wird eine Verschiebung der Gewichte in Mays Regierung festgezurrt. Ein eigens für die Vorbereitung des Ausstiegs eingerichteter Stab an ihrem Amtssitz spielte in den vorigen Monaten eine immer größere Rolle. Das Brexit-Ministerium werde aber auch weiter alle Vorarbeiten für den Austritt aus der EU leiten und das Land auf alle Szenarien vorbereiten. Dazu gehöre ein Brexit mit und ohne Handelsvertrag. Den Briten und der EU bleibt noch Zeit bis Herbst, um eine Vereinbarung vor dem nächsten EU-Gipfel im Oktober auf den Weg zu bringen. Dies ist nötig, damit ein Brexit-Abkommen von den Mitgliedsländern bis zum Austritt am 29. März 2019 ratifiziert werden kann.
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Danach steht noch eine Übergangsperiode an, die bis Ende 2020 dauert. Großbritannien will sich in der Zeit einem Regierungspapier zufolge an die meisten EU-Gesetze halten. Knackpunkte in den Verhandlungen ist die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland.
- rtr
