Schnell erklärt: So stellt sich Theresa May den Brexit vor

EU-Austritt

Das steht in Theresa Mays Brexit-Dokument

Theresa May hat in einem "White Paper" niedergeschrieben, wie sie sich den Brexit vorstellt. Die Pläne hatten zuletzt eine Regierungskrise in Großbritannien ausgelöst. Worum geht's? Fünf Fragen, fünf Antworten.

1. Was ist Theresa Mays Ziel für den Brexit?

Die britische Regierungschefin tritt für einen sogenannten weichen Brexit ein. Sie will die Verbindungen zur EU nicht komplett kappen. Theresa May hat drei Ziele ausgegeben: Erstens, die Freizügigkeit soll enden, Großbritannien soll selbst entscheiden, wer einreisen darf. Auch EU-Bürger sollen sich nicht ohne Weiteres ansiedeln und arbeiten können. Zweitens, Großbritannien soll eigene Handelsabkommen schließen und Zölle erheben können. Drittens, EU-Gesetze sollen nicht mehr automatisch gelten.

• Das White Paper zum Brexit als PDF-Download (eng.)

2. Wie soll das funktionieren?

May strebt an, den EU-Binnenmarkt nur zum Teil zu verlassen. Der Binnenmarkt garantiert den freien Verkehr von: Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen. May will beim Warenverkehr in einer Freihandelszone mit der EU bleiben. Die Freiheit für Dienstleistungen, Kapital und Personen soll aber nicht mehr gelten. Im für Großbritannien wichtigen Finanzsektor etwa will May neue Regeln aushandeln. Wegen des Freihandels soll es zwar zum Beispiel gemeinsame Produktstandards geben, sie sollen aber nicht automatisch gelten. Das britische Parlament würde über sie abstimmen.

3. Warum hatte sich die Regierung zuletzt zerstritten?

Brexit-Hardliner wie der frühere Außenminister Boris Johnson und der frühere Brexit-Minister David Davis wollen einen klaren Bruch mit der EU, einen so genannten harten Brexit. Johnson kritisierte, Großbritannien werde sonst zur Kolonie der EU. Man könne nach einem weichen Brexit immer noch keine eigenen Gesetze machen. Und durch die bleibenden EU-Verbindungen im Warenverkehr werde es schwierig, Handelsabkommen mit anderen Staaten auszuhandeln. Johnson und Davis traten deshalb zurück.

4. Was will die EU?

Die EU vertritt den Standpunkt, dass es den Binnenmarkt nur ganz oder gar nicht gebe. Großbritannien dürfe sich nicht die „Rosinen“ wie etwa den Warenverkehr herauspicken. EU-Chefunterhändler Michel Barnier teilte jetzt mit, man werde Mays Weißbuch analysieren. Das Angebot der EU sei ein Freihandelsabkommen, plus Zusammenarbeit auf weiteren Feldern. Zum Beispiel in der Sicherheitspolitik.

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5. Was passiert, wenn man sich nicht einigt?

Der Tag des Brexit steht fest, auch wenn man sich nicht einigt: Am 29. März 2019 wird Großbritannien die EU verlassen. Sollte es bis dahin keine Einigung geben, würde es zu einem ungeregelten Brexit kommen. Alle bislang getroffenen Vereinbarungen zwischen EU und Großbritannien wären hinfällig. Es gibt deshalb Sorge vor zunächst chaotischen Zuständen, weil die Beziehungen komplett neu geordnet werden müssten.