Regierungsbildung in Italien Berlusconi macht Weg frei für Mitte-Rechts-Bündnis
Nach wochenlangem Ringen: Auf der Suche nach einer Regierung in Italien ist endlich eine Lösung in Sicht. Denn Berlusconi hat ein Einsehen.
In Italien könnte nun doch eine Regierung aus der rechtsgerichteten Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung gebildet werden. Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi sagte, er will einem solchen Bündnis nicht mehr im Wege stehen. Seine Partei Forza Italia werde kein Veto gegen solch eine Allianz einlegen, erklärte er am Mittwochabend.
Berlusconi war bis zuletzt das größte Hindernis auf dem Weg zu einer Regierung der Sterne-Bewegung mit der Lega. Sterne-Chef Luigi Di Maio hatte für solch ein Bündnis zur Bedingung gemacht, dass der skandalbelastete Ex-Regierungschef aus der Mitte-Rechts-Allianz der Lega ausscheide. Wenn eine andere Kraft aus seinem Bündnis Verantwortung für eine Regierung mit den Sternen übernehmen wolle, dann akzeptiere er das, so Berlusconi nun.
Di Maio kündigte für Donnerstag erneut Gespräche mit der Lega an. "Es ist gut, dass das Verantwortungsbewusstsein überwogen hat", sagte er. Lega-Chef Matteo Salvini erklärte, es wäre "eine Ehre, das Land zu führen". Entweder man finde nun endgültig eine Einigung oder es müsse neu gewählt werden. Wie genau ein Abkommen zwischen Lega und Sternen aussehen soll und vor allem, wer den Premier machen soll, ist nicht klar.
Ein Deal in letzter Minute
Bei der Wahl am 4. März hatte die Mitte-Rechts-Allianz von Lega und Berlusconi am meisten Stimmen bekommen, stärkste Einzelpartei wurde jedoch die Sterne-Bewegung. Beiden reichte es allerdings nicht alleine zum Regieren. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte am Montag die Regierungsfindung für gescheitert erklärt und wollte eine Übergangsregierung einsetzen. Dies aber lehnten Lega und Sterne ab und verlangten schnell eine Neuwahl, was auch die Finanzmärkte verschreckte, da ein ebenso unklares Ergebnis erwartbar ist.
Unter dem Druck des Präsidenten kam es zu einem Treffen in letzter Minute zwischen Salvini und Di Maio. Bis Donnerstag hatten sie sich von Präsident Mattarella Zeit für einen möglichen Deal erbeten.
Berlusconi erklärte, seine Forza werde einer Lega-Sterne-Regierung allerdings bei der Vertrauensabstimmung im Parlament die Zustimmung verweigern. Da die beiden Parteien aber auch so auf eine Mehrheit kommen, sind sie nicht auf die Forza angewiesen.
- dpa
