Trotz Streitigkeiten EU-Parlament wählt von der Leyens neue Kommission ins Amt
Ursula von der Leyen kann mit der neuen EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Das Europaparlament hat ihr eine breite Mehrheit verschafft.
Das Europaparlament hat das neue Team um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Amt gewählt. Die Abgeordneten bestätigten die 26 Kommissarinnen und Kommissare am Mittwoch in Straßburg mit 370 Stimmen bei 282 Gegenstimmen und 36 Enthaltungen. Die nächste EU-Kommission kann damit wie geplant zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen.
Von der Leyens Team bekam in Straßburg Unterstützung aus ihrer Fraktion, der Europäischen Volkspartei (EVP) um CDU und CSU, und von großen Teilen der Sozialdemokraten und Liberalen. Auch einige Grüne und Rechtsaußen-Politiker aus der Fraktion der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni hatten angekündigt, der neuen Kommission ihre Stimme zu geben.
Von der Leyen versprach den Abgeordneten in Straßburg, die neue Kommission werde "mit allen demokratischen, pro-europäischen Kräften" des Parlaments zusammenarbeiten. In ihrer zweiten Amtszeit wolle sie die europäische Wirtschaft ankurbeln und mehr Geld für Verteidigung aufbringen. Mit Andrius Kubilius bekommt die EU erstmals einen eigenen Kommissar für Verteidigung.
Die Krise in der europäischen Autoindustrie macht von der Leyen zur Chefsache: Sie selbst will einen sogenannten strategischen Dialog mit Autobauern und Zulieferern führen. Von der Leyens Stellvertreter Stéphane Séjourné aus Frankreich und Teresa Ribera aus Spanien sollen zudem ein Gesetzespaket ausarbeiten, um die Industrie in Europa klimafreundlicher zu machen.
Nach einem wochenlangen Streit um die Besetzung der Kommissionsposten stehen die Fraktionen allerdings nicht geschlossen hinter der Kommission. So sperrten sich die spanischen Konservativen gegen Madrids Nominierung der Sozialdemokratin Teresa Ribera für die Kommission. Die deutschen SPD-Abgeordneten wiederum hatten ihre Enthaltung angekündigt, weil sie den italienischen Rechtsaußen-Politiker Raffaele Fitto nicht als Vize-Kommissionspräsidenten mittragen wollten.
- Nachrichtenagentur AFP
