Vorsitz ab 1. Juli Ungarn wählt Trump-Motto für EU-Ratspräsidentschaft
Im Juli übernimmt Ungarn die Präsidentschaft des EU-Rates. Das Land setzt sich dafür ein Motto, das wohl von Ex-US-Präsident Trump inspiriert ist.
"Make Europe Great Again": Die rechtsnationale ungarische Regierung verwendet als Motto für ihre bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft einen abgewandelten Wahlkampf-Slogan des umstrittenen Ex-Präsidenten der USA, Donald Trump. Auf Deutsch bedeutet der Spruch so viel wie "Macht Europa wieder großartig".
In der Vergangenheit hatten sich Ungarns rechtspopulistischer Ministerpräsident Viktor Orbán und Trump immer wieder gegenseitig gelobt. Erst im März pries Orbán Trump bei einem Treffen als "Präsidenten des Friedens", während der US-Amerikaner den ungarischen Regierungschef wiederum als "besten Führer" überhaupt rühmte.
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Orbán und Trump unterstützen sich gegenseitig
Orbán war der einzige Regierungschef eines EU-Landes, der sich bereits vor Trumps Wahl zum Präsidenten 2016 offen zur Unterstützung des Republikaners bekannt hatte. Die beiden Rechtspopulisten haben politisch viel gemeinsam. Trumps ehemaliger Chefberater Bannon bezeichnete den Ungarn einmal als "Trump vor Trump". Orbán regiert in Ungarn schon seit 2010. Trump wiederum hat ein Faible für Autokraten. Daraus hat er nie einen Hehl gemacht.
Ungarn wird im Juli turnusmäßig für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Der Regierung in Budapest kommt dann eine wichtige Vermittlerrolle bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten zu und ungarische Minister werden den Vorsitz bei EU-Ministertreffen haben. Zurzeit übt noch Belgien diese Funktion aus.
Die Mottos früher Ratspräsidentschaften
Die belgische Ratspräsidentschaft läuft noch unter dem Motto "Schützen. Stärken. Vorausschauen". Zuvor hatte Spanien den Vorsitz inne und wählte dafür den Spruch "Europa, näher". Die schwedische Ratspräsidentschaft davor hatte sich "Die EU sicherer, freier und grüner machen" zum Vorsatz gemacht.
Die tschechische Ratspräsidentschaft begriff in ihrem Motto "Europa als Aufgabe". Deutschland hatte zuletzt ab dem 1. Juli 2020 den Vorsitz des EU-Rats inne, damals wählte die Bundesregierung "Gemeinsam. Europa wieder stark machen" als Motto.
- Nachrichtenagentur dpa
- Mottos der vergangenen EU-Ratspräsidentschaften
