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Kein Fortschritt Warum wurde die Zeitumstellung immer noch nicht abgeschafft?
Sie sollte längst Geschichte sein, ist aber immer noch Realität: die Umstellung von der Winter- auf die Sommerzeit. Dass bislang nichts passiert ist, hat einen einfachen Grund.
Halbjährlich grüßt das Murmeltier: In der Nacht auf Sonntag wird der Uhrzeiger von zwei auf drei Uhr verrückt – dann gilt wieder Sommerzeit. Dabei sollte das Ritual in der Europäischen Union (EU) eigentlich in diesem Jahr beendet werden.
Warum sollte die Zeitumstellung abgeschafft werden?
2018 befragte die EU-Kommission die Bürger zu dem Thema. Das Ergebnis der Online-Umfrage: 84 Prozent waren für ein Ende des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit. In Deutschland gilt die Zustimmung als besonders groß.
Als Gründe nannten die Teilnehmer etwa, dass die Umstellung ihrer Gesundheit schade. Der damalige Kommissionschef Jean-Claude Juncker verkündete daraufhin 2018: "Die Zeitumstellung gehört abgeschafft." Das EU-Parlament stimmte im März 2019 dafür, sie 2021 abzuschaffen.
Was ist seitdem passiert?
Nicht viel. Der Ball liege bei den 27 Mitgliedstaaten, heißt es von der Europäischen Kommission. Diese müssen sich einigen und klären, ob sie dauerhaft Sommer- oder Winterzeit wollen. Bislang haben die Regierungen im Rat der EU keine gemeinsame Position gefunden.
Auch zum Ärger der Abgeordneten des EU-Parlaments: Dessen Vizepräsidentin Katarina Barley (SPD) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, das Thema sei ein Beispiel dafür, wie häufig Gesetzesvorhaben im Rat der Mitgliedstaaten versandeten.
Was ist die deutsche Position?
Die Bundesregierung wolle verhindern, dass es Inseln aus Sommer- und Winterzeit in Europa gebe, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Die Kommission habe noch keine Folgenabschätzung vorgelegt – die sei aber nötig, um das Thema im Rat "zielführend" zu behandeln. Deutschland hat das Thema den Angaben zufolge bei der Ratspräsidentschaft im vergangenen Jahr nicht vorangetrieben. Und die Kommission teilt auf Anfrage mit, dass eine Folgenabschätzung nicht notwendig sei.
Die Deutschen haben übrigens eine klare Meinung zu der Frage, ob es dauerhaft Sommer- oder Winterzeit geben sollte: Laut einer repräsentativen Studie der Technischen Hochschule Ostwestfalen-Lippe und des Marktforschungsinstituts mo'web research fordert die Mehrheit eine dauerhafte Sommerzeit. Das hätte zur Folge, dass es im Winter morgens länger dunkel bliebe und abends länger hell.
Ist ein Ende der Zeitumstellung in Sicht?
Derzeit hat Portugal die Ratspräsidentschaft inne. Eine Anfrage, ob das Land das Thema auf die Agenda gesetzt habe, blieb unbeantwortet. Es steht also in den Sternen, ob das halbjährliche Drehen am Uhrzeiger bald aufhört.
Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland hat den Glauben daran schon verloren: 63 Prozent der Befragten haben das Projekt auf absehbare Zeit abgeschrieben. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der DAK-Gesundheit. Ein Sprecher der EU-Kommission machte vergangene Woche ebenfalls wenig Hoffnung: "Die Uhr hat sich nicht vorwärts bewegt, um die Zeit zu ändern", sagte er.
- Nachrichtenagentur dpa
