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Annalena Baerbock: "Das ist in Zukunft noch erlaubt – und das nicht"


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Diskussion über Verbote
Baerbock im Video: "Das ist in Zukunft noch erlaubt und das nicht"


Aktualisiert am 14.09.2021Lesedauer: 3 Min.
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"Das ist in Zukunft noch erlaubt und das nicht": Mit diesem Satz über die Chancen und Verbote in der deutschen Wirtschaft durch die Klimakrise lässt Annalena Baerbock aufhorchen. (Quelle: t-online)
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Klimaschutz und Wirtschaftswachstum sind für sie keine Gegensätze. Beim Triell der Kanzlerkandidaten pries Annalena Baerbock Verbote für die Wirtschaft sogar als Innovationstreiber an. Zeit für ein paar harte Fragen.

Sie hat es in 16 Jahren weit geschafft: Während der Kanzlerschaft von Angela Merkel hat Annalena Baerbock sich bei den Grünen hochgearbeitet. Nun tritt sie als Kanzlerkandidatin an, um Merkel zu ersetzen.

Auch wenn die Grünen längst keine Ein-Thema-Partei mehr sind, liegt Baerbocks Fokus im Wahlkampf auf Klimaschutz und nachhaltigem Wirtschaften. Im Wahlspezial-Gespräch von t-online und der Umweltschutzorganisation WWF stehen deshalb gerade ihre Positionen zur Verkehrswende, zu erneuerbaren Energien und der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands auf dem Prüfstand.

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"Für mich ist die Klimakrise nicht immer dieses 'Oh Gott, was alles nicht geht!', sondern eine riesengroße Chance. Auch für die deutsche Wirtschaft", so Baerbock. Für die Kandidatin der Grünen scheint klar zu sein, dass nur eine klimafreundliche Wirtschaft ein langfristiges Wachstumspotenzial hat.

"Wir können die soziale Marktwirtschaft umbauen zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft – und das ist eine Riesenchance", ist Baerbock überzeugt. Allerdings gehe das nicht ganz ohne Verbote für Unternehmen. Die ganzen Aussagen dazu aus dem Talk sehen Sie auch hier oder oben in unserem Video.

Auch Verbote sind wichtig

"Weil wir so eine Eile haben, muss man der Wirtschaft auch klare Vorgaben geben: das ist in Zukunft noch erlaubt, das ist nicht erlaubt", sagte Baerbock. Bereits beim zweiten Triell der Kandidaten am vergangenen Sonntag pries sie Verbote als starke Innovationstreiber an. Ihr Kommentar zielte ab auf die Autoindustrie, die beispielsweise durch ein Aus für Verbrennungsmotoren stimuliert werde, auf neue Technologien zu setzen.

Bisher haben zwar einige Autobauer bereits ihre Abkehr vom Verbrennungsmotor verkündet, eine gesetzliche Deadline gibt es aber noch nicht. Darüber, ob freiwilliges Engagement oder die Sorge vor einem nahenden Vebot das Umdenken der Branche antreibt, konnten Baerbock und Unionskandidat Armin Laschet (CDU) sich am Sonntagabend nicht einigen.

Die nötigen Weichen für eine klimafreundliche und nachhaltige Wirtschaft will Baerbock allerdings nicht nur über Ordnungsrecht stellen. Auch positive Anreize müssen laut Baerbock neu gesetzt werden.

Neue Prioritäten bei Steuervergünstigungen

"Ich möchte, dass öffentliche Gelder vor allem für öffentliche Aufgaben eingesetzt werden", so Baerbock. Angesichts von Klimakrise und riesigen Mengen Plastikmüll in den Meeren sei es beispielsweise nicht mehr tragbar, "dass wir ein System haben, in dem der Einsatz von Rohöl zur Plastikherstellung steuerbefreit ist". Aktuell dürfe man sich so nicht wundern, dass klima- und umweltfreundlichere Materialien nicht wettbewerbsfähig seien.

Außerdem müsse man auch die Subventionen für die Landwirtschaft anschauen, unter anderem in der Tierhaltung. Statt Massentierhaltung will die Kandidatin der Grünen solche Betriebe stärker fördern, "die wirklich an die Tiere denken, an die Böden denken, an die Menschen denken." Neben Verkehr und Industrie trägt auch die Landwirtschaft deutlich zur Klimakrise bei – vor allem die Massentierhaltung stellt für Deutschlands Treibhausgasbilanz ein Problem dar.

Die Kanzlerkandidaten im Gespräch

Gemeinsam mit der Umweltschutzorganisation WWF Deutschland organisiert t-online je eine Begegnung mit den Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten, um drängende Fragen rund um Naturschutz und Nachhaltigkeit zu stellen. Nachdem Olaf Scholz in der ersten Wahlspezial-Sendung zu Gast und am Dienstag Annalena Baerbock (Bündnis 90/ Die Grünen) an der Reihe war, geht es am Donnerstag den 16. September um die Union.

Statt deren Kanzlerkandidat kommt allerdings Schleswig-Holsteins Ministerpräsident zum Interview: Daniel Günther (CDU) wird an Stelle von Armin Laschet Fragen rund um Klimaschutz und nachhaltiges Wirtschaften beantworten. Mehr Informationen zu den Wahlspezial-Sendungen von WWF Deutschland und t-online lesen Sie hier.

Verwendete Quellen
  • Eigene Recherche
  • Wahlspezial-Gespräch mit Annalena Baerbock von WWF, t-online und dem SKP Lab
  • ARD/ ZDF (12.09.2021): "Das Triell - Der Dreikampf ums Kanzleramt"
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