Wirtschaft: IG BCE kritisiert Position von Umweltverbänden für Kohle-Kommission

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IG BCE kritisiert Position von Umweltverbänden für Kohle-Kommission

BERLIN/HANNOVER (dpa-AFX) - Die Energie-Gewerkschaft IG BCE hat Kritik an den führenden Umweltverbänden wegen deren Bedingungen an die geplante Kohle-Kommission geäußert. "Wer die Kommission auf einen radikalen Kohleausstieg reduziert, handelt unseriös und schadet dem Klimaschutz", sagte der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Michael Vassiliadis, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. "Jetzt die Kampagnenthemen der NGOs (Nichtregierungsorganisationen) zum Rahmen der Kommission zu erklären, würde den Bock zum Gärtner machen."

Die führenden deutschen Umweltverbände stellen Bedingungen an die geplante Kommission zur Vorbereitung des Kohleausstiegs. Für zwingend notwendig halten sie eine ausgewogene Besetzung, eine gemeinsame Federführung von Wirtschafts- und Umweltministerium und einen "klaren Ausstiegspfad" für die Stromgewinnung aus Kohle.

"Der Klimaschutzplan und der Koalitionsvertrag sehen vor, dass Maßnahmen für alle Sektoren erarbeitet werden sollen", sagte Vassiliadis. Außerdem sei eine umfassende Folgenabschätzung vorgesehen und zugesagt. "Dabei sind wir gern bereit mitzuwirken und uns einzubringen."

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Dagegen forderten die Grünen die Bundesregierung auf, die Forderungen der Umweltverbände ernst zu nehmen. "In der Kohlekommission darf es nicht um das Ob, sondern es muss um das Wie des Kohleausstiegs gehen", sagte Parteichefin Annalena Baerbock der dpa. "Voraussetzung für die Kommission muss sein, so viele Kohleblöcke vom Netz zu nehmen, dass das Klimaziel 2020 noch zu erreichen ist."