Habeck will Biomasse-Förderung reformieren

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat ein "umfassendes Biomassepaket" angekündigt. "Biogas kann im zukünftigen Energiesystem weiter eine wichtige Rolle spielen", sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Zum einen sind Anlagen Teile von Wärme- oder Gebäudenetzen. Zum anderen kann Biogas flexibel eingesetzt werden. Also genau dann, wenn wenig Wind weht und keine Sonne scheint." Mit der Reform sollten auch die Förderkosten sinken.

Förderung endet für viele demnächst

Biomasse ist Energie, die aus Pflanzen entsteht. Das können landwirtschaftlich angebaute Pflanzen wie Mais oder Raps sein oder auch Abfälle und Reststoffe aus Land- und Forstwirtschaft. Daraus kann Energie in Form von Biogas oder Pflanzenöl entstehen. Im ersten Halbjahr des laufenden Jahres stammten neun Prozent des gesamten Stromverbrauchs in Deutschland aus Biomasse. Insgesamt wurden etwa 58 Prozent mit erneuerbaren Energien abgedeckt.

Zwischen 2004 und 2011 habe es einen starken Zuwachs der Biomasse an der Stromerzeugung gegeben, erklärte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums. "Viele haben sich seitdem vor Ort aktiv und innovativ eingebracht, indem sie zum Beispiel klimaschädliche Gülle als Strom nutzbar machen oder Wärmenetze gebaut haben." Für viele ende jedoch nach 20 Jahren die Förderung, das Interesse an Ausschreibungen für eine anschließende Förderung sei viel größer als das Angebot. "Viele Anlagenbetreiber und deren Wärmekunden bangen um ihre Zukunft. Wir sehen diese Sorgen."

Ausgleich für schwankende Energieerzeugung

Allerdings sei Biomasse "eine begrenzte und wertvolle Ressource", die intelligent eingesetzt werden müsse, so der Sprecher. Die Idee: Biomasse soll zum Einsatz kommen, um die schwankende Erzeugung etwa von Windrädern und Solaranlagen auszugleichen.

Bei der künftigen Förderung sollen nach Angaben des Ministeriums unter anderem Anlagen mit einem Anschluss an ein Wärme- oder Gebäudenetz bevorzugt werden. Anlagen, die flexibel nach Bedarf produzieren, sollen mehr Förderung bekommen. Geld soll es außerdem nur noch für Tageszeiten geben, zu denen Strom gebraucht wird. Und wer aus dem alten Fördersystem in das neue wechseln will, soll das auch während einer noch laufenden Förderperiode tun können. Die Vorschläge sollen Teil der geplanten Reform des sogenannten Energiewirtschaftsgesetzes werden.

Thüringens Energieminister Bernhard Stengele (Grüne) hatte zuvor von Habeck verbesserte Förderbedingungen gefordert. Ohne Planungssicherheit drohten Biogasanlagen zu verschwinden. Er begrüßte nun Habecks Ankündigung. Es sei für Ostdeutschland und Thüringen wichtig, dass sich der Bund auf die Betreiberinnen und Betreiber zubewege. "Bessere Förderbedingungen, höhere Ausschreibungen und der Wegfall der Südquote sind wesentliche Voraussetzungen dafür, dass sie mehr Klarheit und Planungssicherheit haben", sagte Stengele. Man brauche Bioenergie für eine stabile Energiewende./hrz/DP/mis