Grünen-Politiker: Strafen gegen Apple und Meta deutlich zu gering

BERLIN (dpa-AFX) - Der Grünen-Bundesabgeordnete Andreas Audretsch hält die von der EU-Kommission verhängten Strafen gegen die US-Technologiekonzerne Apple und Meta für "deutlich zu gering". Audretsch sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Die Kommission hätte härter agieren müssen, in früheren Verfahren hatte die Kommission deutlich höhere Strafen in Milliardenhöhe verhängt. Es darf kein Zweifel aufkommen, dass die Kommission bereit ist, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um europäisches Recht durchzusetzen."

Die EU-Kommission hatte zuvor gegen die US-Techkonzerne Apple und Meta Strafen in Höhe von 500 Millionen und 200 Millionen Euro verhängt. Die Firmen haben nach Ansicht der Behörde europäisches Digitalrecht verletzt. Gegen die Strafen kann noch vor Gericht vorgegangen werden.

"Es ist gut, dass Europa gemeinsam handelt und gegen die Monopolmacht von Apple und Meta vorgeht", so Audretsch. "Beide Unternehmen haben die Regeln des fairen Wettbewerbs in Europa missachtet. Wir dürfen nicht dulden, dass Apple und Meta in Europa auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher und der mittelständischen Unternehmen satte Gewinne einfahren. Wer in Europa seine Dienste anbietet, muss sich an unser Recht halten." Wenn Apple und Meta die 60-Tage-Frist verstreichen ließen, ohne die Bußgelder zu zahlen, müssten weitere Schritte eingeleitet werden./hoe/DP/jha