Wärmepumpen: Kabinett beschließt Habecks neuen Gesetzesentwurf

Die Bundesregierung will den Bau von Wärmepumpen beschleunigen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde am Mittwoch beschlossen.

Die Bundesregierung will den Ausbau von Erdwärme vorantreiben. "Wir sorgen dafür, dass die Wärmeenergie aus tiefen Erdschichten für unsere Energieversorgung gezielt und unbürokratisch erschlossen werden kann", sagte Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne). Das Kabinett brachte Pläne auf den Weg, um Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher zu beschleunigen. Zuvor hatte die "Augsburger Allgemeine" darüber berichtet.

Habeck sagte laut einer Mitteilung, das Potenzial der Geothermie, also der direkten Erdwärme aus tieferen Gesteinsschichten, sei jahrzehntelang in Deutschland vernachlässigt worden. "Jetzt holen wir die Geothermie endlich aus ihrem Schattendasein." Die Maßnahme ist Teil der "Wachstumsinitiative" der Koalition. Geothermie sei eine klimaneutrale, unerschöpfliche Energiequelle, die zuverlässig ganzjährig zur Verfügung stehe.

Schnellere Genehmigungsverfahren

Habeck will Höchstfristen für Genehmigungsverfahren im Bergrecht einführen: Die zuständigen Behörden sollen dem Bericht zufolge künftig binnen eines Jahres entscheiden. Außerdem sollen Einsprüche keine aufschiebende Wirkung mehr haben. Kleine private Grundwasserwärmepumpen und Erdwärmekollektoren sollen demnach ohne wasserrechtliche Genehmigung gebaut werden dürfen.

Nach Angaben der "Augsburger Allgemeine" steht in dem Gesetzentwurf aus Habecks Haus wörtlich: "Die Geschwindigkeit, mit der in Deutschland der Ausbau der Geothermie und von Wärmepumpen erfolgt, muss erhöht werden." Derzeit dauere es mitunter Jahre, bis Behörden grünes Licht für Vorhaben in diesem Bereich gäben.

Die neuen Regeln sollen dem Bericht zufolge nach Habecks Plänen im kommenden Januar in Kraft treten. Dafür müssten Bundestag und Bundesrat dem Gesetzentwurf noch im Laufe des Jahres zustimmen.

Der Anteil erneuerbarer Energien an der Erzeugung von Raumwärme mache bislang weniger als ein Fünftel aus. Um Treibhausgasemissionen in der Wärmeversorgung deutlich zu senken, komme der Geothermie eine wichtige Rolle zu. Rund ein Viertel der Wärme in Deutschland könnte grundsätzlich mithilfe tiefengeothermischer Systeme erzeugt werden.