Wiesbaden 3400 Projekte über kommunale Investitionsprogramme gefördert
Über die kommunalen Investitionsprogramme "KIP" und "KIP macht Schule!" sind in Hessen inzwischen 3400 Projekte für fast 1,7 Milliarden Euro auf den Weg gebracht worden. Der hessische Landtag beschloss am Donnerstagabend in Wiesbaden eine nochmalige Verlängerung der Programme auf Ende 2023 beziehungsweise Ende 2025. Damit soll nach Angaben des Finanzministeriums sicher gestellt werden, dass Kommunen nicht Leidtragende von coronabedingten Verzögerungen werden.
Während "KIP"-Mittel etwa für die Renovierung von Kitas und Krankenhäusern sowie zur Sanierung von Straßen und Schaffung von Wohnraum eingesetzt werden können, ist "KIP macht Schule" auf Schulträger ausgerichtet. Dabei werden Fördermittel von Bund und Land zusammengeführt und mit günstigen Darlehen verbunden.
Für "KIP" endet die Umsetzungsfrist eigentlich am 31. Dezember. Sie wird nun auf den Jahreswechsel 2023/24 verschoben. "KIP macht Schule!" wird bis 31. Dezember 2025 verlängert. Die Laufzeiten waren bereits 2020 um jeweils ein Jahr verlängert worden.