Nürnberg will Stellen streichen und an Kultur sparen

Haushaltsberatungen

Rekordschulden: Nürnberg will 500 Stellen streichen und an Kultur sparen

Im Rathaus wird um die Zukunft der Stadt beraten. Das hoch verschuldete Nürnberg muss sparen: 50 Millionen Euro jährlich. Stellen sollen gestrichen werden.

Der Nürnberger Stadtrat beschäftigt sich in diesen Tagen mit dem Haushaltsentwurf für 2023 und Sparvorschlägen für die kommenden Jahre. Die hoch verschuldete Stadt will bis 2026 jährlich 50 Millionen Euro einsparen. Für die Haushaltsberatungen sind drei Tage vorgesehen.

So wird etwa über den Stellenplan für das nächste Jahr beraten und die mittelfristige Finanzplanung bis 2026. Dazu stellen die städtischen Eigenbetriebe vor, was sie in den nächsten Jahren vorhaben – vom "NürnbergStift" über die "Stadtentwässerung" bis hin zum "Servicebetrieb Öffentlicher Raum". Die Frage, die dabei über allem schwebt: Wo kann es Einsparungen geben? Donnerstag, Freitag und Montag geht es im Rathaus also ans Eingemachte.

Bezirksregierung hat Nürnberg zum Sparen verpflichtet

Die Bezirksregierung von Mittelfranken hatte als Kommunalaufsicht den Haushalt von Bayerns zweitgrößter Stadt im Februar nur unter strengen Auflagen genehmigt und diese zum Sparen verpflichtet. Aktuell belasten vor allem steigende Personal- und Energiekosten sowie Sozialausgaben den Nürnberger Stadthaushalt. Zugleich sinken die Einnahmen aus den Gewerbesteuerzinsen und die Zuschüsse von Bund und Land.

Der Stadtkämmerer plant deshalb, unter anderem 500 Vollzeitstellen in der Stadtverwaltung zu streichen, frei werdende Stellen vorübergehend nicht neu zu besetzen, Großveranstaltungen zu reduzieren und Kulturangebote zum Teil zu schließen.