"Exit-Strategie" SPD fordert Sanierungsstopp der Kölner Oper
Die SPD-Fraktion fordert den sofortigen Stopp der Sanierung der Kölner Oper. Ein entsprechender Änderungsantrag soll am Dienstag in eine Stadtratssitzung eingebracht werden.
Die SPD will sich in der Ratssitzung am Dienstagnachmittag dafür einsetzen, die Sanierung der Kölner Oper zu beenden. Die Baustelle müsse stillgelegt und sofort eine Exitstrategie eingeleitet werden, um weitere finanzielle Verluste für die Stadt zu vermeiden, teilte die Fraktion mit. Diese Forderungen sind Kern eines Änderungsantrags, den die SPD-Ratsfraktion in die Ratssitzung einbringen will.
Maria Helmis-Arend, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, erläutert die Beweggründe für den Antrag: "Es ist Zeit, die Notbremse zu ziehen. Die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz hat bereits enorme Kosten verursacht, und ein Ende ist nicht in Sicht. Wir müssen verantwortungsbewusst mit den Ressourcen unserer Stadt umgehen und sicherstellen, dass die Investitionen in die Kultur auch einen langfristigen Nutzen für die Kölner Bürgerinnen und Bürger haben. Unser Antrag fordert daher einen sofortigen Stopp der Bauarbeiten und die Entwicklung einer tragfähigen Exit-Strategie." teilte Hemis-Arend mit.
Änderungsantrag sieht Baustopp und Expertengremium vor
Der Änderungsantrag sieht vor, dass das bisher genehmigte Budget von 709,4 Millionen Euro nicht weiter überschritten werden darf, teilte die SPD-Fraktion mit. Um weitere finanzielle Schäden zu vermeiden, sollen keine neuen Verpflichtungen eingegangen und die Baustelle vorläufig ruhend gestellt werden. Gleichzeitig soll ein Expertengremium eingesetzt werden, das verschiedene Szenarien für die Zukunft der Bühnen erarbeitet.
Im Stadtrat ist die SPD allerdings in Opposition. Die Mehrheit im Rat stellt das Ratsbündnis bestehend aus CDU, Grüne und Volt. Ob die SPD-Fraktion für diesen Änderungsantrag die Zustimmung des Stadtrates bekommt, wird erst in der Ratssitzung entschieden.
- Pressemitteilung der SPD Köln vom 1. Oktober 2024
